Der designierte Fraktionschef der Unionsparteien im Bundestag, Thorsten Frei, nannte die Pleiten und Pannen bei der Kabinettsumbildung “Pech”, das jedem passieren könne. “Es gibt auch in der Spitzenpolitik das Problem, dass man Pech haben kann”, sagte Frei bei einer Veranstaltung der Industrie- und Handelskammer (IHK) in Stuttgart im Hinblick auf die verunglückte Neubesetzung von Spitzenposten durch den Kanzler.
Anlass der Äußerung waren Nachfragen nach der Besetzung des Verkehrsministeriums. Hintergrund des Scheiterns waren offensichtliche Koordinierungsfehler, die augenscheinlich vom Kanzler selbst zu verantworten sind. Verkehrsminister Patrick Schnieder hatte einzelnen Bundestagsabgeordneten in einer SMS mitgeteilt, dass der Kanzler ihn entlassen werde und dies bei einem Pressetermin um 9 Uhr im Kanzleramt verkünden würde. Das tat Merz aber nicht, denn der von Merz ausersehene Nachfolger Fritz Güntzler hatte Merz kurz zuvor abgesagt.
Diesen Planungsfehler des Kanzler tut Frei mit der Phrase einfach “Pech gehabt” ab. Dabei war es nicht die einzige Panne, die bei der Umbildung des Kabinetts unterlaufen ist.
Carsten Linnemann soll die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken ablösen. Linnemann hatte sich noch vor einem Jahr selbst bescheinigt, er sei für den Posten des Gesundheitsministers ungeeignet. Nun soll er der richtige Mann für den Job sein. Das ist kaum glaubwürdig zu vermitteln. Nina Warken wechselt ins Bundeskanzleramt.
Philipp Amthor wird Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen. In der Pressekonferenz zur Kabinettsumbildung konnte Amthor allerdings keine Vorstellung davon vermitteln, welche konkreten Aufgaben das neu geschaffene Amt umfasst.
Die Kabinettsumbildung wurde durch den Rücktritt von Jens Spahn vom Posten des Fraktionschefs der Unionsparteien im Bundestag ausgelöst. Spahn war in die öffentliche Kritik geraten, nachdem er sich in den USA von einer Leihmutter gegen Bezahlung ein Kind austragen ließ. Diese Praxis ist in Deutschland verboten. Unter anderem trat Spahn als Gesundheitsminister für die Beibehaltung des Verbots ein.
Kanzler Merz versuchte den Schaden für die eigene Reputation zu begrenzen, indem er weitere Umbildungen für später ankündigte. Dennoch bleibt die Kritik, dass der Kanzler die Umbildung nur schlecht vorbereitet und auch intern schlecht kommuniziert hat. Die Aussage, es handele sich um bloßes “Pech” scheint daher an der Realität vorbeizugehen. Merz hat erneut gezeigt, dass er vor allem eins gut kann: schlechte Performance.
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