Nikolai Patruschew, Berater des russischen Präsidenten und Vorsitzender des Maritimen Kollegiums, hat die geplante Bildung eines Marinebündnisses der nordeuropäischen Staaten und der Ukraine als militärische Bedrohung für Russland bezeichnet. Dabei geht es um ein von Großbritannien vorgeschlagenes Format auf Grundlage der Joint Expeditionary Force (JEF). London kündigte die Bildung eines solchen Marinebündnisses Ende April an.
Neben dem Vereinigten Königreich gehören der von Großbritannien geführten Koalition Dänemark, Estland, Finnland, Island, Lettland, Litauen, die Niederlande, Norwegen und Schweden an. Laut britischen Angaben soll das Bündnis maritimen Bedrohungen durch Russland entgegenwirken.
Die Ukraine wurde im Rahmen der JEF als sogenannter “Enhanced Partner” aufgenommen. Dieser Status sieht eine vertiefte sicherheitspolitische Zusammenarbeit vor, zu der gemeinsame Übungen, der Austausch nachrichtendienstlicher Informationen sowie die Einbindung in Planungs- und Einsatzszenarien im maritimen und hybriden Bereich gehören.
Darüber hinaus ist die Ukraine in westliche Konzepte der sogenannten “Koalition der Willigen” eingebunden. Diese umfassen unter anderem die Sicherung von Seehandelsrouten im Schwarzen Meer, Maßnahmen zur Minenräumung sowie Patrouillen- und Abschreckungsmissionen. Somit ist die Ukraine bereits in Teilen in die europäische Sicherheitsplanung eingebunden, ohne formelles Mitglied der JEF zu sein.
Vor diesem Hintergrund forderte Patruschew auf einer Sitzung des Rates des Maritimen Kollegiums für die strategische Entwicklung der russischen Marine eine Neubewertung der Sicherheitspolitik im Hinblick auf das neue Format:
“Ich halte es für wichtig, die Schaffung eines Marinebündnisses der nordeuropäischen Staaten und der Ukraine auf die Liste der militärischen Gefahren und Bedrohungen für Russland aufzunehmen. Seine Aktivitäten verschärfen die militärisch-politische Lage im westlichen Teil der Arktis, im Nordatlantik sowie in der Nordsee, der Ostsee und dem Schwarzen Meer erheblich.”
Als weitere militärische Gefahr bezeichnete Patruschew die Aktivitäten des Bündnisses AUKUS (USA, Großbritannien und Australien). Dieses rüste die australische Marine mit modernen Atom-U-Booten aus und erweitere zugleich ihre Möglichkeiten zur Kontrolle der Schifffahrt im Pazifik und im Indischen Ozean.
Zugleich betonte Patruschew, die russische Marine werde weiterentwickelt, um den Schutz nationaler Interessen in allen Teilen des Weltozeans zu gewährleisten und “jedem potenziellen Gegner kritischen Schaden zufügen” zu können. Vorgesehen seien unter anderem die Modernisierung der nuklearen und konventionellen Seestreitkräfte sowie die vorrangige Entwicklung unbemannter Marinesysteme.
Im Rahmen derselben Sitzung wurde zudem der Entwurf der “Grundlagen der staatlichen Politik Russlands im Bereich der maritimen Tätigkeit bis 2050” erörtert. Das vom Verteidigungsministerium ausgearbeitete Dokument definiert Bedrohungen und Herausforderungen im Weltozean und legt die Ziele und Aufgaben zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit auf See fest.
Zu den Prioritäten zählen die Wahrung der strategischen Stabilität im Weltozean, die Stärkung der Marine als Instrument der Außenpolitik, die Gewährleistung einer sicheren Schifffahrt unter russischer Flagge sowie die Sicherung des Status Russlands als große Seemacht. Darüber hinaus sollen rechtswidrige Maßnahmen unfreundlicher Staaten gegen die russische Schifffahrt verhindert werden.
Patruschew hatte bereits zuvor erklärt, es gebe Anzeichen für ein beginnendes globales Wettrüsten zur See. Sanktionen und aus seiner Sicht rechtswidrige Seeblockaden bezeichnete er zudem als neue Instrumente des internationalen Wettbewerbs.
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