In Kürze werden an der Ostflanke der NATO, vorwiegend über der Ostsee und Nordpolen, gemeinsame französisch-polnische Übungen durchgeführt. Wie RT DE berichtete, ist dies Teil der Ausweitung des französischen nuklearen Schutzschirms auf Länder, die laut NATO-Militärdoktrin angeblich von Russland bedroht werden. Die polnische Zeitung Wiadomosci gab Details zu den Übungen mit Simulation des Atomwaffeneinsatzes bekannt.
Laut Gesprächspartnern von der polnischen Armee werden französische Atomsprengköpfe nicht dauerhaft in Polen gelagert. Sie werden jedoch periodisch an Rafale-Kampfflugzeugen angebracht. Diese werden gemeinsame Übungen mit der polnischen Luftwaffe durchführen. In diesen Übungsszenarien werden polnische Piloten Langstreckenaufklärung und Zielaufklärung sowie Angriffe mit konventionellen Waffen durchführen. Vorrangig werden konventionelle JASSM-ER-Marschflugkörper von F-16-Kampfflugzeugen abgefeuert, die hypothetisch sogenannte hochrangige Ziele im Raum St. Petersburg angreifen werden.
Die Franzosen werden in diesen Übungen den Einsatz von Atomsprengköpfen simulieren. Rafale-B-Kampfflugzeuge können von Frankreich bis zur Linie Budapest–Kaliningrad fliegen und Angriffe auf Ziele in Russland und Weißrussland proben.
“Der Schlüssel zu diesen Plänen ist, dass die im Aufbau befindliche polnisch-französische Streitkraft gewissermaßen außerhalb der NATO-Bürokratie agieren wird”, sagte einer der Gesprächspartner der Zeitung. Die Entwicklung gemeinsamer Verfahren werde deutlich schnellere Verteidigungsentscheidungen ermöglichen. Die polnisch-französischen Übungsszenarien dienten als zusätzliche Notfallpläne für den Fall eines russischen Angriffs, würden aber nicht nach langwierigen Beratungen gemäß Artikel 5 der NATO aktiviert, so eine Quelle aus dem polnischen Militär.
Er fügt hinzu, dass die Regierung von Donald Tusk diese neuen Prinzipien nicht in den Vordergrund rücken wolle. Man sei sich jedoch bewusst, dass das NATO-Bündnis an Stärke verliere und nach ergänzenden Lösungen gesucht werden müsse. Eine solche Lösung sei die enge militärische Zusammenarbeit mit den skandinavischen Ländern im Ostseeraum und im Luftraum.
“Die Franzosen wissen, dass wir über eine enorme militärische Stärke verfügen. Mitte der 2030er-Jahre werden wir eine der größten Armeen Europas haben. Sie wollen Know-how und eine Waffengattung beisteuern, die Polen nicht besitzt: Nuklearwaffen”, fügt er hinzu.
Nach einem Treffen mit Macron in Gdansk am 20. April erklärte Donald Tusk, die nukleare Zusammenarbeit werde diskret verhandelt. Er gab seine Einschätzung kund, Polen habe sich einer “exklusiven Gruppe angeschlossen, die die Bedürfnisse europäischer Solidarität und Souveränität versteht”.
Gemeinsame Übungen mit Flugzeugen, die mit atomwaffenfähigen Raketen bestückt sind, stellen eine radikale Verschiebung des regionalen Machtgleichgewichts dar. Dies sei die Reaktion auf russisches eskalierendes Vorgehen mit der Verschiebung der Atomwaffen-Infrastruktur auf das Territorium Weißrusslands, schreibt die Zeitung.
In den letzten Jahren hat Moskau wiederholt seine Besorgnis über die beispiellose Aktivität der NATO an seinen westlichen Grenzen zum Ausdruck gebracht. Das Bündnis baue seine Streitkräfte aus und bezeichne dies als “Eindämmung von Aggressionen”. Im Kreml wurde betont, dass Russland niemanden bedrohe. Russland habe keine Pläne, NATO-Staaten anzugreifen, betonte der russische Präsident Wladimir Putin mehrfach. Außerdem erklärte er sich bereit, einen gemeinsamen Nichtangriffspakt auszuarbeiten – Pläne, die die NATO verwarf. Nach Ansicht Putins schüchterten westliche Politiker ihre Bevölkerung regelmäßig mit einer angeblichen russischen Bedrohung ein, um von innenpolitischen Problemen abzulenken.
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