Ende Juli 2015 hatte der UN-Sicherheitsrat die Resolution 2231 zur Unterstützung des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA) zum iranischen Atomprogramm verabschiedet. Diese Vereinbarung sah vor, dass Iran seine Nuklearaktivitäten begrenzt und im Gegenzug von einer Lockerung der internationalen Sanktionen profitiert. Am heutigen Samstag läuft die UN-Resolution aus.
“Damit werden alle bisherigen Beschränkungen des UN-Sicherheitsrats gegen Iran aufgehoben”, schrieb der iranische Außenminister Abbas Araghtschi in dem Zusammenhang auf der Plattform X. Iran werde fortan von der Tagesordnung des Gremiums gestrichen, fügte er hinzu. Darüber berichtet die iranische Nachrichtenagentur IRNA.
Ferner betonte der iranische Spitzendiplomat, dass sein Land weiterhin Mitglied des Atomwaffensperrvertrags (NPT) bleibe und seinen Verpflichtungen im Rahmen dieses internationalen Abkommens nachkommen werde.
“Als Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrags bleibt der Iran ausschließlich an seine Rechte und Pflichten aus dem Vertrag gebunden. Dies umfasst keinerlei Beschränkungen des Umfangs seines Atomprogramms.”
Darüber hinaus stellte der Außenminister klar, dass Teheran jeglichen internationalen Druck mit Bezug auf seine Nuklearaktivitäten ablehne. Er betonte auch, dass Iran seine Souveränitätsrechte nicht verhandeln werde.
Mit Blick auf die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) schrieb Araghtschi auf X, dass diese gemäß der iranischen Gesetzgebung fortgesetzt werde.
Wie Araghtschi in der vergangenen Woche erklärte, habe Teheran die Kooperation mit der IAEA vorerst eingefroren. “Unsere Interaktion wird ausschließlich im Rahmen der vom iranischen Parlament verabschiedeten Gesetze und über den Obersten Nationalen Sicherheitsrat abgewickelt”, gab er in einem Interview mit dem iranischen Staatssender bekannt.
Mehr zum Thema ‒ Chef der iranischen Energiebörse: Sanktionen festigen Partnerschaft mit Russland
