Am Montag wurde in Genf die 58. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats eröffnet. Am Rande des Treffens hat Russlands stellvertretender Außenminister Sergei Werschinin der Nachrichtenagentur RIA Nowosti ein Interview gegeben. Laut dem Diplomaten sei Moskau offen für die Wiederaufnahme des Dialogs über multilaterale Abkommen zur atomaren Abrüstung und Rüstungskontrolle wie START-III (bekannt auch als New START). Werschinin führt hierbei aus:
“Ich möchte sagen, dass gerade in diesen Tagen der hochrangige Teil der Abrüstungskonferenz seine Arbeit aufnimmt, an dem wir teilnehmen und auf dem wir unsere wichtigsten Ansätze und Positionen zum Ausdruck bringen.”
“Wir sind selbstverständlich für die Wiederaufnahme solcher strategischen Vereinbarungen. Dies erfordert allerdings eine sehr sorgfältige und gründliche Arbeit. Und das Wichtigste: Eine konstruktive Haltung der Partner zueinander, die auf dem Verständnis basiert, dass die Interessen des jeweils anderen respektiert werden müssen, um strategische Stabilität zu gewährleisten.”
Die Vereinigten Staaten und die UdSSR und danach Russland unterzeichneten mehrere Verträge zur Reduzierung strategischer Offensivwaffen: START I (1991, 2009 ausgelaufen), START II (1993 geschlossen, aber nicht in Kraft getreten) und START III (der letzte wurde 2010 geschlossen und sollte bis Februar 2026 in Kraft bleiben). Für 2023 kündigte Russlands Präsident Wladimir Putin die Aussetzung der Teilnahme des Landes an dem letztgenannten Abkommen an.
Bisher hatten Moskau und Washington keinen neuen Dialog über strategische Waffen in Betracht gezogen. Anfang Februar erklärte der Ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen in Genf gegenüber RIA Nowosti, die USA seien nicht bereit, ernsthafte Gespräche über Fragen der nuklearen Abrüstung wiederaufzunehmen.
US-Präsident Donald Trump kündigte vor zwei Wochen Pläne an, ein trilaterales Gipfeltreffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping zu veranstalten, bei dem es um die Halbierung der Militärbudgets der drei Länder gehen solle.
Putin erklärte kürzlich, dass Russland und die USA sich auf eine Kürzung der Verteidigungsausgaben um 50 Prozent einigen könnten. Auch China könne sich ihm zufolge der Vereinbarung anschließen.
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