Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Bedingungen für jene Bürger Abchasiens und Südossetiens gelockert, die die russische Staatsbürgerschaft annehmen wollen. Auf dem Portal für offizielle und rechtliche Informationen wurde das entsprechende Dekret am Samstag veröffentlicht.
Der Schritt werde unternommen, um die Rechte und Freiheiten eines Menschen und Bürgers auf der Grundlage allgemein anerkannter Grundsätze und Völkerrechtsnormen zu schützen, heißt es im Dokument.
Mit dem Dekret weist Putin die russische Regierung an, das Verfahren zur Ausstellung des Passes eines Staatsbürgers der Russischen Föderation festzulegen. Eingebürgert werden sollen demnach nicht nur Abchasen und Südosseten, die ihren Wohnsitz in Russland haben.
Personen mit einem ständigen Wohnsitz in beiden Republiken sollten auch eine Möglichkeit bekommen, die russische Staatsbürgerschaft zu beantragen. Wie es heißt, können sie einen entsprechenden Antrag bei diplomatischen Vertretungen Russlands in ihren Ländern einreichen.
Bürger Abchasiens und Südossetiens, die in Russland leben, können sich an die Polizeidienststelle an ihrem Aufenthalts- oder Wohnort wenden. Falls keine gesetzliche Anmeldung vorliege, solle man sich an die Polizei an dem tatsächlichen Wohnort wenden.
Im Jahr 2008 hatte Georgien in einem fünftägigen Krieg gegen Russland die Kontrolle über seine abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien verloren. Am 26. August 2008 hat Russland unter Präsident Dmitri Medwedew beide Republiken als souveräne Staaten anerkannt.
Moskau erklärt wiederholt, dass diese Tatsache die bestehende Realität widerspiegelt und keiner Revision unterliegt. Georgien betrachtet die beiden Regionen als eigene Landesteile.
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