Die Regierung in Chișinău wird eine Aufgabe der Neutralität und einen Beitritt Moldawiens zur Nordatlantischen Allianz erst dann in Erwägung ziehen, wenn sich das Volk mehrheitlich dafür aussprechen wird. Der moldawische Außenminister Mihai Popșoi äußerte sich dazu im Fernsehsender Stimme Bessarabiens.
“Der Beitritt zur NATO hängt, wie bei jeder anderen internationalen Organisation, vom Willen unserer Bürger ab”, betonte der Minister.
Wenn ein bedeutender Teil der Bevölkerung eines Landes den Beitritt zum Bündnis befürworte, könne dies als eine offensichtliche Option angesehen und in die innenpolitische Agenda aufgenommen werden, meinte Popșoi.
Und weiter:
“In unserem Fall, wie Sie aus historischer Erfahrung wissen, gab es aus verschiedenen Gründen keine solche Unterstützung.”
Zugleich gab Popsoi an, er befürworte seit Langem eine NATO-Mitgliedschaft Moldawiens. “Man braucht keinen Doktortitel in Sicherheitswissenschaften, um zu verstehen, dass nur die Allianz uns eine echte Sicherheitsgarantie bieten kann”, sagte der Spitzendiplomat.
Die moldawischen NGOs und Medien müssten laut dem Außenminister häufiger darüber diskutieren, um das Tabu um das Thema zu brechen.
Moldawien ist laut seiner Verfassung ein neutrales Land, kooperiert aber seit 1994 im Rahmen eines individuellen Partnerschaftsprogramms mit der NATO. Die Präsidentin Maia Sandu schließt die Möglichkeit nicht aus, dass die Republik vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise ihre Neutralität aufgeben und der NATO beitreten könnte. Dabei ist allen Umfragen zufolge die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung dagegen.
Chișinău hat ein Programm für den Übergang zu NATO-Standards genehmigt und eine neue nationale Sicherheitsstrategie verabschiedet, in der Russland als Hauptbedrohung identifiziert wird.
Trotz der anhaltenden Wirtschaftskrise erhöhte die moldawische Regierung das Militärbudget und begann mit Unterstützung der USA, der EU und der NATO, die Armee zu modernisieren. Diese Maßnahmen wurden von moldawischen Oppositionellen scharf kritisiert.
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