Die Wiedergeburt des Nationalsozialismus (Nazismus) dürfe in keinem Land zugelassen werden, und Europa brauche möglicherweise selbst eine Entnazifizierung, sagte der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew, derzeit stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrates, am Dienstag bei einem öffentlichen Vortrag in Moskau. Der Vortrag widmete sich den außenpolitischen Prioritäten Moskaus.
Medwedew bezeichnete die Zerstörung des “Kiewer Neonazi-Regimes” als ein notwendiges Ergebnis des Ukraine-Konflikts, bevor er für ein breiteres “entschlossenes Handeln mehrerer Staaten” plädierte:
“Es müssen alle Maßnahmen ergriffen werden, um sicherzustellen, dass solche Regime niemals in einem anderen Land entstehen. Der Preis ist zu hoch”, betonte der Ex-Präsident.
Eine echte Entnazifizierung sei erforderlich, ergänzte er. Der Nazismus müsse nicht nur in der Ukraine, sondern in ganz Europa ausgerottet werden.
In seiner Rede nahm Medwedew Behauptungen einiger westlicher Staaten auf die Schippe, Russland plane Angriffe auf NATO-Mitglieder, und nannte sie “Unsinn”. Die “russische Gefahr” sei von europäischen Regierungen erfunden worden, um zu erklären, dass sie den Forderungen der USA nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben nachkommen, und um Russland für die wirtschaftlichen Probleme ihrer Länder zum Sündenbock zu machen.
Medwedew betonte den Unterschied zwischen der derzeitigen ukrainischen Regierung, deren Mitglieder er als “blutrünstige Freaks” bezeichnete, und dem ukrainischen Staat, dessen Zukunft ungewiss sei. Die Machthaber in Kiew seien “Halsabschneider, die friedliche Bürger ihres eigenen Landes ohne Rücksicht auf Verluste zur Schlachtbank führen.” Sie seien daher nicht qualifiziert, die Ukraine zu regieren, erklärte der Ex-Präsident. Er betonte, dass “ein Regime, das sich auf eine neonazistische Ideologie stützt, kein Recht hat zu existieren.”
Die ukrainische Staatlichkeit könne dagegen die gegenwärtigen Auseinandersetzungen überleben, fuhr er fort, wobei er sich persönlich skeptisch zeigte, da sie seiner Ansicht nach für die westlichen Nationen nicht von Nutzen sei. Sollte das Land fortbestehen, dürfe es sich keinem russlandfeindlichen Militärblock anschließen, das sei Russlands Forderung und Bedingung.
Der Sieg Russlands in diesem Konflikt, den Medwedew für unvermeidlich hält, werde “der erste Schritt zu einem dauerhaften Frieden in Europa und zur Schaffung” einer gerechteren multipolaren Welt sein.
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