Zwei Kampftruppenbataillone aus Bayern und Nordrhein-Westfalen sollen den Kern der nach Litauen zu verlegenden Bundeswehrbrigade bilden. Das teilten Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und der Generalinspekteur der Bundeswehr Carsten Breuer am Montag mit. Damit nehmen die vor fünf Monaten verkündeten Pläne zur ständigen Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen Gestalt an.
Demnach soll zu dem Panzergrenadierbataillon 122 aus Oberviechtach in Bayern und dem Panzerbataillon 203 aus Augustdorf in Nordrhein-Westfalen der bereits vor Ort befindliche multinationale NATO-Gefechtsverband als drittes Bataillon kommen. Dieser Verband steht unter deutscher Führung und hat rotierendes Personal. Die bisherigen Standorte in Deutschland sollen erhalten bleiben.
Pistorius sprach von einem “Leuchtturmprojekt der Zeitenwende”. Breuer erklärte, die Bundesrepublik zeige Verlässlichkeit und den ernsthaften Willen zu Abschreckung und Verteidigung. Die Brigade soll nach letzten Planungen insgesamt etwa 5.000 Bundeswehrangehörige umfassen. Davon sind 4.800 Soldaten und 200 Zivilbeschäftigte. Zum Vergleich: Die gesamte litauische Armee zählt 17.000 aktive Soldaten.
Verteidigungsminister #Pistorius hat heute auf Vorschlag des @BundeswehrGI entschieden, dass das Panzerbataillon 203 und das Panzergrenadierbataillon 122 als Teil der #BrigadeLTU nach #Litauen verlegt werden. Mehr Informationen dazu 👇https://t.co/JUoCDOuYJ5pic.twitter.com/nkQyhVh9gU
— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) November 6, 2023
Bei dem anstehen Wechsel nach Litauen soll das Freiwilligkeitsprinzip gelten. Laut Spiegel plant das Verteidigungsministerium eine Reihe verschiedener und kostenintensiver Maßnahmen, um die Soldaten von einem Wechsel ins Baltikum zu überzeugen. Dazu zählen großzügige Auslandszuschläge, regelmäßige Reisen nach Deutschland – die Rede ist von regelmäßigen Charterflügen zwischen Litauen und Deutschland –, Schulen und Kindergärten vor Ort, einer Absenkung des Pensionsalters sowie besonderen Aufstiegsmöglichkeiten.
“An diesem Montag will Pistorius nach SPIEGEL-Informationen die beiden Kampfverbände bekannt geben, aus denen sich die Freiwilligen für Litauen rekrutieren sollen.” https://t.co/tjWtsQv32mpic.twitter.com/Hr7SkF1cCI
— Vorgeschobener Beobachter (@VorgBeob) November 6, 2023
Die FDP-Abgeordnete und Rüstungslobbyistin Marie-Agnes Strack-Zimmermann lobte am Montag das Vorhaben des Verteidigungsministers. Dem SPD-nahen RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) sagte die klagefreudige Politikerin:
“Die konkretisierten Pläne zur Aufstellung einer ständigen Brigade in Litauen sind ein wichtiger Schritt in sicherheitspolitisch schweren Zeiten. Insbesondere, dass die deutschen Standorte dadurch nicht geschwächt werden sollen, ist von großer Bedeutung.”
Sie sei nun auf die konkrete Umsetzung gespannt. Um eine volle Brigade in Litauen stellen zu können, benötige man “auch eine verlässliche Infrastruktur”. Diese sei “Voraussetzung dafür, dass deutsche Soldatinnen und Soldaten mit ihren Familien dort auch dauerhaft ihren Alltag leben können”.
Erst vor Kurzem hatte Pistorius erklärt, Militär und Gesellschaft in Deutschland müssten “kriegstüchtig” werden:
“Ganz wichtig: der Mentalitätswechsel in der Gesellschaft. Wir müssen uns wieder an den Gedanken gewöhnen, dass die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte. Das heißt, wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen.”
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