Russlands Außenminister Sergei Lawrow hat die Pläne des Westens zur sicherheitspolitischen Neuordnung im asiatisch-pazifischen Raum als problematisch bezeichnet. Seinen Angaben zufolge arbeiten die USA und ihre Verbündeten an Strukturen, die einem NATO-ähnlichen Militärbündnis in Asien entsprechen könnten. Lawrow zufolge stellt diese Entwicklung eine direkte Bedrohung für die Sicherheitsinteressen Russlands dar. Unter dem Vorwand angeblicher Risiken im Südchinesischen Meer und in der Taiwanstraße werde der Aufbau neuer militärischer Strukturen vorangetrieben.
Ausbau westlicher Militärpräsenz in Asien
Laut dem Minister bauen die USA und die NATO ihre militärische Infrastruktur in Südost- und Nordostasien “mit Hochgeschwindigkeit” aus. Parallel dazu werde eine Linie verfolgt, die auf eine Schwächung der bestehenden, ASEAN-zentrierten Sicherheitsarchitektur im Asien-Pazifik-Raum abzielt.
“Unter dem Vorwand der Unteilbarkeit der Sicherheit im euroatlantischen und im sogenannten indopazifischen Raum wird eine Politik betrieben, die darauf abzielt, die ASEAN-zentrierte Sicherheitsarchitektur zu untergraben und zu zerstören.”
Diese Architektur hat über Jahrzehnte hinweg Stabilität und die Einbindung verschiedener Staaten in der Region gewährleistet.
Aufbau neuer Blockstrukturen
An ihre Stelle träten zunehmend geschlossene Formate, die laut Lawrow einen Blockcharakter aufweisen. Dazu zählen unter anderem AUKUS mit den USA, Großbritannien und Australien sowie weitere sicherheitspolitische Kooperationsformate im Indopazifik. Auch die NATO selbst verstärkt ihre Zusammenarbeit mit Staaten der Region, darunter Australien, Japan, Südkorea und Neuseeland. Parallel dazu entstehen neue Konstellationen wie das SQUAD-Format und die sogenannte “Indo-Pazifik-Partnerschaft”.
Zudem versucht man, dem QUAD-Format (USA, Japan, Australien, Indien) trotz der wirtschaftlich orientierten Ausrichtung einzelner Mitglieder eine stärkere militärische Komponente zu geben. Lawrow warnte, dass diese Strukturen nicht auf eine breite Kooperation ausgerichtet seien, sondern der Eindämmung von Staaten dienten, die eine unabhängige Außenpolitik verfolgten.
NATO-ähnliches Bündnis im Indopazifik
Der Minister äußerte sich besonders kritisch zu Plänen für ein mögliches neues Militärbündnis im asiatisch-pazifischen Raum nach NATO-Vorbild. Unter dem Deckmantel sicherheitspolitischer Kooperation werde diese Idee vorangetrieben. Laut Lawrow sei auch eine entsprechende Bezeichnung bereits im Umlauf, die an bestehende westliche Bündnisstrukturen erinnere.
Auswirkungen auf Russland und regionale Partner
Nach Ansicht des Außenministers erhöhen diese Entwicklungen den außenpolitischen Druck auf China und Nordkorea, die als enge Partner Russlands in der Region gelten. Gleichzeitig beträfen sie auch die Sicherheitsinteressen Russlands an seinen östlichen Grenzen. Laut Lawrow ist die entstehende Architektur Teil einer umfassenderen Strategie zur geopolitischen Eindämmung unabhängiger Staaten im asiatisch-pazifischen Raum.
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