Bei den Verhandlungen im Zollstreit zwischen den USA und der Europäischen Union steht am heutigen Sonntag ein wichtiges Treffen an. US-Präsident Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen werden im schottischen Turnberry ein Gespräch führen. Mit Spannung wird erwartet, ob bei dem für den Nachmittag angesetzten Treffen eine Einigung erzielt wird.
Trump hat damit gedroht, 30-prozentige Zölle auf alle EU-Exporte in die USA zu erheben, wenn bis zum 1. August keine Einigung erzielt wird. Diese würden zu den bereits bestehenden 25-prozentigen Zöllen auf Autos und Autoteile sowie den 50-prozentigen Abgaben auf Stahl und Aluminium hinzukommen. Trump hat außerdem Untersuchungen eingeleitet, die zu Zöllen auf Chips, Arzneimittel und Luft- und Raumfahrtteile führen könnten.
Eine wachsende Zahl von EU-Mitgliedstaaten fordert Brüssel auf, bereits vorbereitete Vergeltungszölle auf US-Waren im Wert von fast 100 Milliarden Euro zu verhängen, falls die Verhandlungen scheitern sollten.
Die beiden Seiten – deren Handelsbeziehungen im Jahr 2023 mit einem Volumen von 1,6 Billionen Euro zu den größten der Welt gehörten – verhandeln seit fast vier Monaten über ein mögliches Abkommen. Während dieser Zeit haben die USA zusätzliche Zölle in Höhe von 10 Prozent auf EU-Produkte erhoben, sowie 25 Prozent auf Autos und 50 Prozent auf Stahl und Aluminium.
Als Trump am Freitag in Schottland eingetroffen ist, wo er auch Golf spielt und sich mit britischen Regierungsvertretern trifft, sagte der US-Präsident, dass es noch etwa 20 “Knackpunkte” gebe, über die mit der EU noch Einigung erzielt werden müsse. Die EU “wolle unbedingt eine Einigung erzielen”, fügte er hinzu. Die Botschafter der EU-Mitgliedstaaten werden sich am Sonntagmorgen treffen, um sich über den aktuellen Stand der Verhandlungen zu informieren. Sie müssen auch jede mögliche Vereinbarung zwischen Trump und von der Leyen genehmigen, wie EU-Vertreter bestätigt haben.
Wenn es zu einer Einigung kommt, wird Brüssel die Einführung von Zöllen in Höhe von bis zu 30 Prozent auf US-Importe im Wert von 93 Milliarden Euro ab dem 7. August aussetzen.
Wenn nicht, drängen einige Mitgliedstaaten die Kommission, Anfang nächster Woche die Genehmigung für den Einsatz ihrer wirksamsten Handelswaffe, des “Anti-Zwang-Instruments“, zu beantragen. Dieses Instrument wurde noch nie zuvor eingesetzt. In der ersten Phase müsste Brüssel feststellen, dass eine Nötigung vorliegt. Ist dies der Fall, könnte eine gewichtete Mehrheit der Mitgliedstaaten eine Vielzahl von Vergeltungsmaßnahmen genehmigen.
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