Der 32-jährige Deniz Göktaş war Anfang Juli auf einem Istanbuler Flughafen festgenommen worden und saß bis zur heutigen Verhandlung in Untersuchungshaft. Der speziell auf YouTube erfolgreiche und beliebte Komiker informiert aus der Haft heraus auf X über den Gerichtstermin wegen diverser Vorwürfe zu Inhalten aus seinem Bühnenprogramm. Göktaş wurde wegen “Beleidigung des Präsidenten” sowie wegen “Verunglimpfung religiöser Werte” zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, könnte dabei das Hochsicherheitsgefängnis Karatepe jedoch bald verlassen.
Ausschlaggebend für Göktaş’ Erfolg und seine gesellschaftspolitische Wahrnehmung war die Veröffentlichung seines Stand-up-Programms “Selam Selam” auf YouTube. Das Video wurde mittlerweile mehr als acht Millionen Mal angeklickt. Göktaş ist gefürchtet und beliebt für seine Solo-Satire-Show, wobei er gesellschaftskritisch keine Themen auslässt und dabei auch unmissverständliche Kritik an der Regierung äußert.
Die Festnahme erfolgte laut der türkischen Nachrichtenagentur Demirören im Rahmen einer von der Staatsanwaltschaft Istanbul wegen “auf sozialen Medien veröffentlichter Videos” eingeleiteten Untersuchung. Die Anklagepunkte lauten “Beleidigung des Präsidenten, Anstiftung des Volkes zu Hass und Feindseligkeit” sowie “Verherrlichung von Verbrechen und Straftätern”.
Göktaş kommentierte vor zwei Tagen demnach aus dem Gefängnis heraus auf X zur heutigen Verhandlung:
“Nach 88 Tagen werde ich zum ersten Mal Handschellen tragen und eine Autohupe hören. Die Handschellen vermisse ich definitiv nicht, aber mal sehen, ob ich die Autohupe vermisst habe? Mir geht es gut. Wie sich herausstellt, kann man auch ohne Sonne leben – sie ist nur ein überbewerteter Ballon.”
Laut der Agenturmeldung hatte die Staatsanwaltschaft Istanbul “eine Strafe bis zu zwölf Jahren gefordert”. Göktaş wird demnach nun wegen “Beleidigung des Präsidenten” zu einer Freiheitsstrafe von elf Monaten und 20 Tagen sowie wegen “Verunglimpfung religiöser Werte” zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten und 15 Tagen verurteilt.
Die Vorwürfe vor Gericht lauteten, dass Göktaş in seinem Programm den türkischen Langzeitpräsidenten “Diktator” genannt hat, so Recep Tayyip Erdoğans Anwälte. Die Formulierung ist laut den Juristen “ehrabschneidend und nicht mehr durch die in der Türkei zulässige freie Meinungsäußerung gedeckt”.
In seiner Verteidigungsrede vor dem Gericht erklärte der Beschuldigte dazu: Ja, er habe Erdoğan einen Diktator genannt, aber wenn er ihn einen Demokraten genannt hätte, wäre das wahrscheinlich der größere Lacher gewesen.
Unter anderem diese Aussagen zitiert die Anklageschrift als Beleg für Präsidentenbeleidigung:
“Wir haben einen langen gemeinsamen Weg hinter uns. Ich bin 1994 geboren. Da wurde er Bürgermeister von Istanbul. Er ist für mich wie ein mürrischer Nachbar, den ich nicht leiden kann, für den man sich aber trotzdem irgendwie interessiert: Was hat er heute gemacht? Was liegt in seinem Müll? Und so weiter …”
Zudem habe sich Göktaş über Frauen im islamischen Ganzkörperbadeanzug lustig gemacht, was wiederum den Vorwurf der Verunglimpfung religiöser Werte rechtfertige.
Der Beschuldigte wies vor Gericht – aufgrund des Andrangs musste die Verhandlung in einen größeren Saal verlegt werden – alle Vorwürfe zurück und gab zu Protokoll, er habe die Show zuvor bereits vielerorts aufgeführt, erst nach Veröffentlichung des Videos habe es dann Beschwerden gegeben, die bis zur Festnahme führten. Beschwerdeführer in diesem Prozess war neben anderen auch Präsident Erdoğan persönlich.
Das Gericht ordnete final nach dem Schuldspruch die Entlassung aus der Untersuchungshaft an, wie Demirören berichtete.
Wie demnach bei geringen Strafen in der Türkei üblich, wird nun von Prozessbeobachtern erwartet, dass Göktaş nach 88 Tagen Untersuchungshaft zeitnah auf freien Fuß kommt.
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