Der russische Präsident Wladimir Putin wird diese Woche an einem multilateralen Gipfeltreffen der SOZ-Mitgliedsstaaten teilnehmen. Es ist das erste Treffen dieses Formats nach einem gescheiterten Aufstand von Teilen der Wagner-Gruppe. Die Staats- und Regierungschefs werden am Dienstag virtuell zu einem Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) zusammenkommen, einer von Russland und China gegründeten Vereinigung für Sicherheit und Zusammenarbeit, die mehreren westlichen Allianzen von Ostasien bis zum Indischen Ozean entgegenwirken will.
In diesem Jahr wird die Veranstaltung von Indien ausgerichtet, das 2017 Mitglied wurde. Es ist die nächste Gelegenheit für den indischen Premierminister Narendra Modi, das wachsende globale Gewicht seines Landes zu demonstrieren. Die USA umwerben derzeit Indien stärker, weil sie dieses Land gerne zu einem strategischen Bollwerk gegen die Volksrepublik China als aufstrebende Weltmacht im Pazifik ausbauen und einbinden wollen. Für Neu-Delhi sei es nicht “ideal”, Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping nur zwei Wochen nach Modis pompösem Staatsbesuch bei US-Präsident Joe Biden zu empfangen, kommentierte deshalb die Agentur AP.
Die SOZ-Gruppe hat sich bislang vorrangig auf die Vertiefung der sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit der Partnerländer, aber daneben auch auf die Bekämpfung des Terrorismus und des Drogenhandels, die Bewältigung des Klimawandels und die Lage in Afghanistan nach der Machtübernahme durch die Taliban im Jahr 2021 konzentriert. Der Gruppe gehören die vier zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan an – also einer Region früherer Sowjetrepubliken, in welcher der russische Einfluss nach wie vor groß ist. Weiter ist Pakistan seit 2017 Mitglied – und Iran will am Dienstag beitreten. Auch Weißrussland ist mittlerweile ein Kandidat für die Mitgliedschaft.
Keines der Mitgliedsländer hat Russland bei den Abstimmungen über UN-Resolutionen zum Ukraine-Krieg verurteilt, sondern sich stattdessen der Stimme enthalten. China benannte kürzlich einen Sondergesandten für Europa, um nach Möglichkeit zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln. Und auch Indien hat wiederholt zu einer friedlichen Lösung des Konflikts aufgerufen.
Das anstehende Gipfeltreffen der SOZ findet zu einer Zeit nach einem Aufstand von Teilen der Wagner-Gruppe gegen das russische Verteidigungsministerium statt, der bekanntlich gescheitert ist. Die westlichen Medien schenken dieser Meuterei in Russland bis heute große Aufmerksamkeit und versuchten von Anbeginn, diesen Konflikt als einen angeblichen Zerfall innerhalb der russischen Gesellschaft zu schüren. Auf dem Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit im vergangenen Jahr rief Chinas Präsident Xi Jinping die Mitgliedstaaten der Gruppe dazu auf, sich gegenseitig in der Abwehr gegen den Einfluss ausländischer Mächte zu unterstützen. Dabei spielte er auf das Modell von sogenannten Farben-Revolutionen an, deren Anzettelung der Westen immer wieder versuchen könne.
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