Von Dagmar Henn
2029 müsse man “fertig” sein, das meinte auch Carsten Breuer, Generalinspekteur der Bundeswehr, auf dem Katholikentag in Würzburg.
“2029, das heißt nicht für mich, dass dort ein Angriff stattfinden wird, aber wir können sehr klar durch unsere Analysten, sowohl national als auch international, können wir ablesen, dass Russland sich darauf vorbereitet, einen groß angelegten, einen großmaßstäblichen Krieg gegen den Westen führen zu können. Ich sage nicht, dass sie es tun werden, aber sie können es.”
Gegen diesen Teil der Aussage kann man noch nicht einmal etwas einwenden. Wer auch immer die öffentlichen Äußerungen westeuropäischer Politiker in den letzten Jahren beobachtet hat, wer Freundlichkeiten wie Veranstaltungen des Europarats über die Aufspaltung Russlands mitbekommen hat, wer das ganze Gerede von “kriegstüchtig” über “fight tonight” bis zu Roderich Kiesewetters Fantasien einer russischen Kapitulation wahrgenommen hat, würde, sofern er in der russischen Politik Verantwortung trägt, daraus die Konsequenz ziehen, dass aus dem Westen wieder einmal Gefahr droht. Nicht zu vergessen, dass diese Gefahr sich längst manifestiert hat, in Gestalt des Maidanputsches 2014 und all der Folgen; westliche Bewaffnung, westliche Aufklärung, westliche Zielkoordinaten, westliche Angriffsplanung und, auch solche Aussagen gibt es zuletzt, zunehmend weniger Ukrainer an der Front, dafür mehr westliche Söldner (wobei Kolumbianer eine der größten Gruppen sind) – das ist bereits, und das haben auch reihenweise russische Politiker bestätigt, längst ein Krieg nicht der Ukraine, sondern des Westens gegen Russland.
Aber darum geht es Breuer ja nicht. Er erklärt, wenn man die Entwicklung betrachte, wirtschaftlich, militärisch, politisch, dann könne eben Russland ab 2029 einen Krieg gegen den Westen führen.
Nur mal so zur Erinnerung: Die Sowjetunion hätte das auch gekonnt, in der ganzen Zeit des Kalten Krieges. Und hat sie ihn deshalb geführt? Nein, hat sie nicht. Im Gegenteil, sie hat sich bemüht, eine derartige Eskalation zu verhindern.
Breuer nennt in seinen Ausführungen sogar einen Namen, der ihm dabei weiterhelfen könnte. Clausewitz. Nur scheint er ihn nie gelesen zu haben, sondern eher beim altrömischen Spruch “si vis pacem, para bellum” (wenn du den Frieden willst, bereite den Krieg vor) hängen geblieben zu sein – der natürlich, wenn man sich ansieht, was das Römische Reich so getrieben hat, ohnehin zumindest in der ersten Hälfte gelogen ist. Die Pax Romana war immer nur das Ergebnis von Eroberung und Unterwerfung.
Clausewitz ist für einige sehr bekannte Sätze verantwortlich. Etwa für diesen: “Der Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.” Und noch für einen weiteren, der hier in Russland ziemlich häufig zitiert wird: “Der Krieg ist also ein Akt der Gewalt, um den Gegner zur Erfüllung unseres Willens zu zwingen.”
Diese beiden Sätze können in ganz verschiedene Richtungen führen. Beispielsweise auch zu der Frage, welche Art der Politik nicht mit anderen Mitteln fortgesetzt werden müsste. Und auch, zur Erfüllung welchen Willens gezwungen werden soll.
Wenn man sich auf die Suche macht, was die deutsche Politik oder die EU Russland als Willen aufzwingen wollen, landet man unweigerlich wieder bei Kiesewetter und den Aufteilungsplänen, die auch unter “Dekolonisierung Russlands” laufen. Pläne übrigens, bei denen man auf das kleingedruckte Copyright achten muss. Da steht nämlich Alfred Rosenberg. Das war der Chefideologe der Nazis (noch so ein unangenehmer Balte) und später der Reichsminister für die besetzten Ostgebiete. Von seinem Schreibtisch stammen die Karten, die heute noch in Westeuropa zirkulieren, und er hat dafür gesorgt, dass aus vielen dieser vermeintlich kolonisierten Völker Nazihilfstruppen gebildet wurden. Nicht nur aus den weidlich bekannten Ukrainern und Balten; das ging bis tief in den Kaukasus.
Genau diese Frage, welcher Wille da aufgezwungen werden soll, stellt man sich selbstverständlich, in guter Clausewitz’scher Tradition, auch in Russland. Und zieht daraus, fast unvermeidlich, den Schluss, dass man sich vor dieser Gefahr schützen muss. Was zuerst mit dem Vorschlag einer europäischen Sicherheitsarchitektur versucht wurde, auf der politischen, diplomatischen Ebene. Wovon aber dieses Westeuropa nichts wissen wollte.
Die normale Reaktion eines an Clausewitz geschulten Geistes angesichts der von Breuer erwähnten Beobachtungen wäre jetzt, zu überlegen, wie man auf dem Feld der Politik bleiben könnte, statt das Feld des Krieges zu betreten. Das wäre im Grunde auch – wir wechseln wieder zur Perspektive der anderen Seite – das Einzige, was den aktuell anzunehmenden Willen entkräften könnte, also davon überzeugen, dass nicht die Absicht besteht, Russland als staatliche Einheit zu vernichten.
Macht Breuer aber nicht.
“Noch mal, 2029 ist eine Möglichkeit, aber als Soldat, als Militär müssen wir sagen, muss ich sagen, ich mache ein Worst-Case-Denken, ich mache ein Worst-Case-Szenario, und ich gucke darauf und sage, 2029 müssen wir fertig sein, müssen wir fertig sein mit dem, was General Simon gerade eben als Abschreckung beschrieben hat, müssen wir fertig sein, dass Russland eben nicht auf die Idee kommt.”
Wir übergehen mal, dass das, was jetzt solche wie Breuer so erschreckt, nämlich die Tatsache, dass die russische Armee, anders als noch 2022, inzwischen völlig auf dem aktuellen Stand militärischer Technik ist und zu großen Teilen Kampferfahrung besitzt und dass auch die industrielle Produktion an die Erfordernisse angepasst wurde, das Ergebnis des westlichen Handelns ist. Ein Ergebnis, das es ohne die Zündelei in der Ukraine gar nicht gäbe. Oder wenn man die Minsker Vereinbarungen umgesetzt hätte. Eine Armee im Frieden und eine Armee im Krieg, das sind zwei Paar Stiefel.
Insofern hat das schon was von einer selbsterfüllenden Prophezeiung. Oder erinnert an den Orakelspruch, der in Delphi einst für den lydischen König Krösus erging: “Wenn du den Halys überschreitest, wirst du ein großes Reich zerstören”. Krösus bezog das “große Reich” auf das der Perser; aber es war sein eigenes, das er dadurch zerstörte.
Aber zurück zum Clausewitz’schen Willen: Wie soll er denn aussehen, der Wille, den Russland Westeuropa oder gar Deutschland aufzwingen wollen soll? Das, was die westlichen Kriegsziele wären, ist erkennbar, samt ihres Ursprungs, aber wie sähen denn die russischen aus? Welche Politik sollte da mit anderen Mitteln fortgesetzt werden?
Das ist eine Frage, die sich auch Breuer als oberster deutscher Militär stellen sollte. Seine Aufgabe wäre nämlich eigentlich auch, die politische Ebene gelegentlich darauf hinzuweisen, wenn sie unsinnige Dinge tut. Oder eben im Bedarfsfall zu erläutern, wie das Verhältnis zwischen Politik und Krieg nun einmal aussieht, was auch bedeuten würde, von der Politik einzufordern, ihren Teil zu tun.
Unübersehbar gibt es aber keinerlei Diplomatie mehr, nicht innerhalb der EU. Die müsste ohnehin, nach einer Reihe grober Betrugsmanöver (Steinmeier in Kiew 2014, Merkel und Hollande mit den Minsker Vereinbarungen und zu guter Letzt die Sabotage der Verhandlungen in Istanbul im April 2022), ganz von unten anfangen, um wieder Vertrauen zu schaffen.
Das in Russland aus gutem Grund eben nicht mehr gegeben ist. Stattdessen wird ein Wahn kultiviert, der nach innen so zerstörerisch ist wie nach außen – denn was will Breuer da eigentlich verteidigen, wenn von Jahr zu Jahr das Land weiter ruiniert wird, auch, um die Rüstungskonzerne zu mästen? Sicher, jeder kann bestätigen, was in Deutschland seit Jahren am besten funktioniert, ist eine Politik der Zerstörung, insofern wäre ein Krieg nur die Anwendung dieser inneren Politik nach außen; und natürlich hatte Clausewitz rationale Akteure im Sinn, keinen Kiesewetter und auch keine Kallas.
Breuer jedenfalls sollte vielleicht doch mal einen kleinen Ausflug zur Gedenkstätte im Bendlerblock machen. Vielleicht fällt ihm dann ein, dass es nicht darum geht, den Weg ins Verhängnis besonders gehorsam zu beschreiten. Und dass Deutschland von willfährigen Generälen, die wahnwitzige politische Pläne umsetzen, bereits mehr als genug hatte. Nicht erst 2029, sondern schon 1939.
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