EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in einem Schreiben drei Optionen zur weiteren Finanzierung der Ukraine erörtert. Laut einem Bericht von Reuters wurde der Brief am Montag unter den Mitgliedern der Europäischen Union verbreitet.
Von der Leyen zufolge habe Brüssel drei grundsätzliche Optionen identifiziert, und zwar
- die Unterstützung seitens der Mitgliedstaaten über Zuschüsse;
- ein Darlehen mit begrenztem Rückgriff, finanziert durch die Aufnahme von Krediten auf den Finanzmärkten, und
- ein Darlehen mit begrenztem Rückgriff, gekoppelt an eingefrorene Vermögenswerte Russlands.
Diese Möglichkeiten schlössen sich nicht gegenseitig aus, sondern könnten kombiniert oder nacheinander angewendet werden, betonte von der Leyen. Angesichts der Dringlichkeit der Frage, wobei die Finanzhilfe bis zum zweiten Quartal 2026 erfolgen sollte, und der Komplexität der Optionen, könnte jede einzelne Variante als Übergangsmaßnahme konzipiert werden.
Beispielsweise könnte die EU eine nicht rückzahlbare Unterstützung der Mitgliedsländer und eine Kreditaufnahme auf den Finanzmärkten kombinieren, bis der neue langfristige EU-Haushalt im Jahr 2028 in Kraft treten und als Garantie für EU-finanzierte Kredite dienen könnte.
Abschließend forderte von der Leyen zu einem schnellen Beschluss auf. Reuters zitiert sie mit den Worten:
“Es ist nun kritisch, rasch eine klare Verpflichtung darüber zu erreichen, wie die notwendigen Finanzmittel für die Ukraine bei der nächsten Tagung des Europäischen Rates im Dezember sichergestellt werden können.”
Bei einem Gipfeltreffen im vergangenen Monat hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs darauf geeinigt, den dringenden Finanzbedarf der Ukraine für die nächsten zwei Jahre zu decken. Aufgrund von Bedenken Belgiens konnte ein Plan zur Weitergabe eingefrorener russischer Vermögenswerte an Kiew nicht gebilligt werden.
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