Wenige Tage nach Donald Trumps Ankündigung von US-Zöllen in Höhe von 25 Prozent auf EU-Autos erklärte der deutsche EU-Abgeordnete Bernd Lange (SPD), die Zölle würden sich direkt gegen deutsche Autohersteller richten. Lange, der auch Vorsitzender des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments ist, sagte dies am Montag gegenüber Europe Today. Zu den neuen US-Zöllen führte er aus:
“Es gibt weder rechtliche noch wirtschaftliche Gründe für diese Zölle. Das ist wirklich ein politischer Schlag gegen Deutschland (…) Er zielt gezielt auf deutsche Automobilhersteller ab.”
Zuvor hatte der US-Präsident mehrere europäische Länder kritisiert, weil diese Washingtons Militäroperationen gegen Iran nicht unterstützen würden. In diesem Zusammenhang kündigte Trump am Freitag auch an, 5.000 in Deutschland stationierte US-Soldaten abzuziehen.
Die neu angekündigten US-Zölle würden die zwischen Trump und Ursula von der Leyen im Juli 2025 vereinbarte Obergrenze von 15 Prozent überschreiten. In einem diesbezüglichen Beitrag erinnerte Euronews am Montag daran, dass die Obergrenze von 15 Prozent auf EU-Autos im vergangenen Sommer zwischen den beiden in einem Handelsabkommen in Turnberry in Schottland beschlossen wurde.
Allerdings sei das Turnberry-Abkommen im Anschluss von den Europaabgeordneten mehrfach auf Eis gelegt worden. Dabei haben auch Trumps Zoll-Drohungen gegen die EU-Länder eine Rolle gespielt, die ihm den Kauf von Grönland verweigert haben sollen. Lange äußerte sich auch zu von der EU geplanten Vergeltungsmaßnahmen gegen die US-Zölle: “Die Stimmung in der Europäischen Union hat sich gewandelt, insbesondere nach der Grönland-Affäre (…) Wir werden auch andere Elemente wie Gegenmaßnahmen, etwa Gegenzölle oder Ausfuhrbeschränkungen, in Betracht ziehen.”
Aktuell werde das Abkommen von EU-Regierungen und Parlamenten diskutiert. Wie im Abkommen vorgesehen, wolle man die EU-Zölle auf US-Industriegüter weiterhin auf null senken. Aber die EU-Abgeordneten hätten in der Vereinbarung auch Schutzklauseln aufgenommen. So würde eine sogenannte “Sunrise”-Klausel weitere Zollsenkungen der EU nur bei Einhaltung der US-Verpflichtungen realisieren. Zudem würde das Abkommen gemäß der “Sunset”-Klausel im März 2028 auslaufen.
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