Ein “Fallback-Plan” gewinnt an Unterstützung, der es Europa ermöglichen soll, sich im Falle eines US-Abzugs mithilfe der bestehenden NATO-Strukturen selbst zu verteidigen. Dies berichtete das Wall Street Journal (WSJ) am Mittwoch. Deutschland, das lange einen eigenständigen europäischen Ansatz abgelehnt hat, hat sich dem Vorhaben inzwischen angeschlossen.
Die Pläne, die teils als “European NATO” bezeichnet werden, sehen vor, mehr Europäer in Führungs- und Kommandostrukturen der Allianz einzubinden und die US-Militärkapazitäten durch eigene Beiträge zu ergänzen.
Die inoffiziell in Randgesprächen und bei Treffen am Rande der NATO vorangetriebenen Überlegungen sollen die bestehende Allianz nicht ersetzen. Ziel ist es, die “Abschreckung gegenüber Russland”, die operative Handlungsfähigkeit und auch die nukleare Glaubwürdigkeit aufrechtzuerhalten – selbst für den Fall, dass Washington seine Truppen abzieht oder im Ernstfall keine Verteidigungszusagen mehr einhält, wie von Präsident Trump angedeutet.
Die Pläne, die erstmals im vergangenen Jahr entwickelt wurden, verdeutlichen die wachsende “europäische Sorge” um die Verlässlichkeit der USA. Sie wurden beschleunigt, nachdem Trump gedroht hatte, Grönland vom NATO-Partner Dänemark zu übernehmen, und gewinnen nun zusätzliche Dringlichkeit im Zuge der Spannungen wegen Europas Weigerung, den US-Krieg gegen Iran zu unterstützen.
Entscheidend ist zudem ein Kurswechsel in Berlin, der den Prozess vorantreibt. Deutschland hatte sich jahrzehntelang französischen Forderungen nach mehr europäischer Souveränität in der Verteidigung widersetzt und stattdessen die USA als zentralen Sicherheitsgaranten Europas bevorzugt.
In den vergangenen Tagen bezeichnete Trump die europäischen Verbündeten als “Feiglinge” und nannte die NATO einen Papiertiger. In Bezug auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin fügte er hinzu: “Das weiß Putin auch.”
Der entscheidende politische Beschleuniger in Europa sei der historische Kurswechsel in Deutschland, wo US-Atomwaffen stationiert sind und das lange eine Infragestellung der amerikanischen Rolle als Sicherheitsgarant vermieden hatte, hieß es in WSJ. Deutschland und andere europäische Staaten hätten bislang befürchtet, dass eine stärkere europäische Führungsrolle innerhalb der NATO den USA als Vorwand dienen könnte, ihr “Engagement” zu reduzieren.
Doch Ende vergangenen Jahres habe Merz begonnen, diese lange vertretene Position zu überdenken, nachdem er laut informierten Kreisen zu dem Schluss gekommen sei, dass Trump bereit sein könnte, die Ukraine im Stich zu lassen. Nach Angaben von Regierungsvertretern ist die Wiedereinführung der Wehrpflicht ein weiterer zentraler Bestandteil des Plans. Viele Länder hatten diese nach dem Kalten Krieg abgeschafft.
Der Kurswechsel Deutschlands habe laut dem WSJ den Weg für den sensibelsten Teil einer souveränen europäischen Verteidigung geebnet: den Ersatz des US-Atomschirms. Nachdem Trump mit einer Invasion Grönlands gedroht hatte, nahmen Merz und der französische Präsident Emmanuel Macron Gespräche darüber auf, ob Frankreichs nukleare Abschreckung auf andere europäische Staaten, einschließlich Deutschland, ausgeweitet werden könnte.
Trump selbst schien anzuerkennen, dass Grönland zu einem Wendepunkt geworden ist.
“Alles begann, wenn Sie die Wahrheit wissen wollen, mit Grönland”, sagte er in Bezug auf seine Drohung, die NATO zu verlassen. “Wir wollen Grönland. Sie wollen es uns nicht geben, und ich sagte: ‘Okay, bye bye.'”
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