Die EU-Kommission hat eine hohe Millionenstrafe gegen den chinesischen Online-Händler AliExpress verhängt. Laut Brüssel stehen Kunden in der EU vor einem großen Risiko, über die Plattform illegale – also gefährliche, giftige oder gefälschte – Produkte zu kaufen, wie die Tagesschau berichtet. Demnach stehen vor allem vermeintliche Fake-Waren beziehungsweise illegale Imitationen bekannter Marken in den Sparten Schuhe, Kleidung oder Taschen im Fokus. Die Firma, die zur bekannten Alibaba Group gehört, verstoße dabei in vielerlei Hinsicht gegen “Europäische Digitalregeln”, heißt es von der EU-Kommission zur Begründung der 550-Millionen-Euro-Strafe.
AliExpress habe laut den Angaben, die das Unternehmen mit Sitz in Hangzhou wie jede große Plattform außerhalb der EU Brüssel übermitteln muss, keine ausreichende Risikobewertung vorgenommen. So gebe es etwa viel zu wenig Personal, um die Überprüfung von illegalen Produkten vorzunehmen. Nach Analysen der Kommission waren zuletzt rund sieben Millionen Produkte, die bereits als gefährlich oder Fake-Waren gemeldet worden waren, weiterhin auf der Plattform käuflich erwerbbar. Der chinesische Konzern setze außerdem seine Sanktionsrichtlinie für Händler, die illegale Produkte verkauften, nicht ausreichend durch. Die entsprechenden Marktteilnehmer werden also häufig weder geblockt noch sanktioniert, sodass sie einfach weiterhin ihre illegalen Produkte verkaufen können.
Die EU-Kommission hat nun all die Mängel in einen sogennanten “Aktionsplan” für AliExpress umgewandelt, den die Plattform in den nächsten Monaten umsetzen muss, um mit den auch nicht unumstrittenen Europäischen “Digitalregeln” in Einklang zu kommen. Ansonsten drohten weitere Strafen. Schon jetzt ist die 550-Millionen-Euro-Strafe gegen AliExpress die höchste jemals unter dem Digital Services Act (DSA) verhängte. Zuvor waren bereits Verfahren gegen den Konkurrenten Temu und die Plattform X von Elon Musk mit einer Strafe beendet worden.
Für AliExpress ist Europa inzwischen der wichtigste Markt: Gemeinsam mit den ebenfalls aus China stammenden Konkurrenten Temu und Shein wird allein in Deutschland ein Marktanteil von gut sechs Prozent erreicht. Erst am Freitag kündigte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gegenüber China eine verschärfte Handelspolitik an: Durch Chinas Handelsstrategie würden viele europäische Arbeitsplätze verloren gehen.
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