Die Partei Die Linke hat auf ihrem Parteitag in Augsburg ihren Vorsitzenden Martin Schirdewan zum Spitzenkandidaten für die EU-Wahl im kommenden Jahr gewählt. Er erhielt dabei auf der Veranstaltung, die im Linken-Jargon “Bundesparteitag Vertreter*innenversammlung” hieß, knapp 86,9 Prozent der Stimmen. Bei der Wahl sorgte der Hamburger Linke Bijan Tavassoli für einen Eklat. Tavassoli trat spontan als Gegenkandidat zu Schirdewan an.
In seiner Bewerbungsrede beschimpfte Tavassoli die eigene Partei und lobte die erst kürzlich ausgetretene Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht. Der Flüchtlingsaktivistin Carola Rackete, die vom Parteitag auf Platz zwei der Liste gewählt worden war, warf Tavassoli vor, durch ihre sogenannte “Seenotrettung” auf dem Mittelmeer ein “neues Volk” nach Deutschland zu holen. Zum Ende seiner Rede erklärte der Gegenkandidat seinen Austritt aus der Partei.
Auf dem #LinkeBPT sieht man sehr gut, wie die “Erneuerung” der Partei #dieLinke aussieht:-Parteisanktionen gegen kritische Mitglieder-Verstöße bei der Listenaufstellung-Aufgabe friedenspolitischer PositionenRepräsentativ hier ein Ausschnitt vom Zustand der Partei: pic.twitter.com/vNCWLS5vPV
— Demokratischer Sozialismus (@DSozialismus) November 18, 2023
Tavassolis Rede wurde von Buhrufen und Pfiffen begleitet. Ein Teil der Delegierten verließ den Saal. Am Ende kam es zu tumultartigen Szenen auf der Bühne, weil unklar war, ob Tavassoli trotz seines Parteiaustritts für die Wahlliste kandidieren durfte. Auch Rackete und der für Platz vier der Liste nominierte Arzt Gerhard Trabert sind nicht Mitglieder der Linken.
Am Ende erhielt Tavassoli bei der Wahl neun Stimmen. Er wurde noch während des Wahlvorgangs von Sicherheitspersonal aus der Halle geführt. Das Parteitagspräsidium sprach von einer “Störaktion”. Tavassoli war zuvor mit ungewöhnlichen Aktionen aufgefallen. So hatte er sich als lesbische, bärtige “Transfrau” ausgegeben. Der Landesverband Hamburg hatte nach eigenen Angaben bereits entschieden, ihn auszuschließen.
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