Von Wolfgang Bittner
Fast täglich ist über neue Niederträchtigkeiten zu berichten, doch dabei sollte das große Ganze nicht aus den Augen verloren werden. Mit dem von Donald Trump ausgelösten Bruch zwischen den USA und den übrigen NATO-Staaten ist ein Kipppunkt sowohl in der europäischen als auch in der internationalen Politik erreicht. Während die Verunsicherung von Tag zu Tag zunimmt, neigt sich die Ära der “regelbasierten internationalen Ordnung” unter Missachtung des Völkerrechts durch den kollektiven Westen ihrem Ende zu. Der globale Süden und Russland lassen sich eine Bevormundung und Unterdrückung durch die USA und ihre Vasallen nicht mehr gefallen, und das ist die große Mehrheit der Weltbevölkerung. Es kristallisiert sich immer mehr heraus, dass die Zukunft bei BRICS und der Belt-and-Road-Initiative liegt.
Wie auch immer die Imperialpolitik der US-Regierung unter Trump oder anderen Präsidenten weitergeht: Global gesehen stehen wir vor der Realisierung neuer gesellschaftspolitischer Vorstellungen, die auf Humanität und der Gleichberechtigung von Menschen und Völkern beruhen, mit anderen Worten: auf den in der Charta der Vereinten Nationen festgeschriebenen Grundsätzen. Zwar werden von den Vertretern der Kapitalinteressen immer schärfere Maßnahmen zur Kontrolle und Unterwerfung ihrer Bevölkerungen realisiert, und die Mehrheit der westlichen Staaten einschließlich Deutschlands befindet sich schon länger auf einer abschüssigen Bahn in den Totalitarismus. Aber der Bogen ist überspannt, nicht zuletzt durch die von den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union geduldeten rechtswidrigen Anmaßungen der EU-Kommission, unter anderem bei der Sanktionierung widerständiger Journalisten.
Trump versucht noch, den Bankrott der USA auf Kosten ihrer Vasallen zu verzögern, aber als Ausweg bleibt denen, sich auf die ehemals guten Kontakte zu Russland und China zu besinnen. Zu hoffen ist, dass die gebotene Chance erkannt und wahrgenommen wird. Gerade für Deutschland hatten sich mit Russland für beide Seiten besonders vorteilhafte wirtschaftliche Beziehungen entwickelt. Daran gälte es wieder anzuknüpfen, und zwar solange Wladimir Putin noch Präsident ist. Er hat bekanntlich eine deutschfreundliche Einstellung und trotz der massiven persönlichen Anfeindungen bis in die jüngste Zeit mehrmals ein friedliches, konstruktives Miteinander angeboten. Dabei kann es nicht darum gehen, die transatlantischen Beziehungen aufzugeben. Vielmehr müsste sich ein neutrales Deutschland sowohl nach Übersee als auch nach Osten offenhalten.
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