Pawel Durow, Gründer und Geschäftsleiter des online-Messengers Telegram, beging den ersten Jahrestag seiner Festnahme durch Frankreichs Sicherheitskräfte mit einem Kommentar – natürlich stilecht auf seinem eigenen Telegram-Kanal:
“Ein Jahr nach dieser seltsamen Verhaftung bin ich immer noch gezwungen, alle 14 Tage nach Frankreich zurückzukehren, und es gibt keinen Termin zum Einlegen einer Berufung. Leider ist das bisher einzige Ergebnis meiner Verhaftung ein enormer Schaden für Frankreichs Image als freies Land.”
Durow erinnert, dass ihn die französische Polizei vor einem Jahr für vier Tage festgehalten hatte. Der einzige Vorwand sei gewesen, dass “einige Leute, von denen ich noch nie gehört hatte, Telegram zur Koordinierung von Verbrechen nutzten”. Durow bezeichnet die Verhaftung nicht nur als beispiellos, sondern auch als rechtlich und logisch absurd.
Weiter ist der Geschäftsmann der Ansicht, dass die Verhaftung auf einen Fehler der französischen Polizei zurückzuführen sei. Diese habe bis August 2024 sowohl französische als auch EU-Gesetze gleichermaßen ignoriert, indem sie keine Anfragen an die Verwaltung bei Telegram gesendet habe, wie es die Vorgaben in Fällen vorschreiben, wenn mutmaßlich über Telegram koordinierte Verbrechen geahndet werden sollen:
“Sie hätten das richtige Verfahren einfach durch Googeln oder durch eine Anfrage herausfinden können.”
Durow weist darauf hin, dass derzeit noch ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren laufe, bei dem allerdings weder bei ihm noch bei Telegram bisher ein Fehlverhalten festgestellt werden konnte. Er versichert:
“Unsere Moderationsmethoden entsprechen den Branchenstandards und Telegram hat stets auf alle rechtsverbindlichen Anfragen aus Frankreich reagiert.”
Am 24. August 2024 wurde Durow am Flughafen Le Bourget in Paris festgenommen. Ihm werden in Frankreich mehr als zehn Vergehen und Straftaten vorgeworfen, darunter die Mittäterschaft bei der Verwaltung einer Online-Plattform zum Zwecke illegaler Transaktionen durch eine organisierte Gruppe. Ihm drohen bis zu zehn Jahre Haft. Die Festnahme des Geschäftsmannes sorgte in vielen Ländern für breite öffentliche Kritik. Ende August 2024 wurde Durow gegen eine Kaution von fünf Millionen Euro freigelassen.
Durows Festnahme wird in Zusammenhang mit dem ungewöhnlichen Ablauf der jüngsten Präsidialwahlen in Rumänien gebracht.
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