Von Tarek Cyril Amar
Bisweilen hält die Geschichte eine poetische Gerechtigkeit bereit. Sie kann auch überaus komisch sein – wenn auch auf gnadenlose Weise. Deutschlands bekannte Tragödie – oder sagen wir: eine davon – besteht in einem chronischen Mangel an Ironie; daher werden viele Deutsche die komische Seite dessen, was gerade geschehen ist, nicht erkennen. Und doch hat das jüngste Debakel der etablierten Parteien bei drei wegweisenden Landtagswahlen – in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin – durchaus etwas Ironisches und zugleich Hochverdientes an sich.
Die verblüffenden Erfolge der neuen Rechten, der Alternative für Deutschland (AfD), bei zwei dieser Wahlen (Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern) haben die meiste Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Und das zu Recht: Denn jegliche verbliebene Illusion des Establishments, die AfD mittels einer “Brandmauer” aus der deutschen Politik drängen zu können, ist nun dort gelandet, wo sie schon lange hingehört: auf dem Müllhaufen der Geschichte. Die letzten verzweifelten Versuche, diese Brandmauer aufrechtzuerhalten, mögen hier und da noch andauern, doch sie ist mittlerweile zu einem Zombie geworden: nicht nur hässlich und hirnlos, sondern obendrein tot.
Während sich die deutschen Mainstream-Medien gar nicht mehr einkriegen und in Hysterie über eine “gefährdete Demokratie” verfallen, ist das Ende der Brandmauer – also eines systematischen Ausgrenzungskartells gegen eine legale Partei – in Wahrheit natürlich etwas sehr Gutes für die echte Demokratie. Denn die Politik der Brandmauer war eine Beleidigung für ebenjene Demokratie, da sie die Wähler der beliebtesten Partei Deutschlands de facto teilweise entmündigte.
Und auch wenn die Partei Die Linke, die in Berlin gesiegt hat, eigentlich eine halb-etablierte Partei ist – die nicht etwa von einer Brandmauer ausgegrenzt wurde, sondern selbst an einer solchen gegen die AfD mitgebaut hat –, so stellt ihr Wahlsieg in der Hauptstadt dennoch einen herben Rückschlag für die etablierten Altparteien dar.
Es gibt jedoch noch weitere wichtige Aspekte der drei politischen Erdbeben, die das deutsche Establishment gerade erschüttert haben. Vor allem haben beide Regierungsparteien – die konservative Union (CDU) und die sozialdemokratische SPD – demütigende, im Fall der CDU sogar vernichtende Niederlagen erlitten.
In Berlin wurde die SPD derart vernichtend geschlagen, dass sie auf dem fünften Platz landete. Angesichts der historischen Verbundenheit der Stadt mit SPD-Größen wie Ernst Reuter und Willy Brandt sind sich alle einig, dass dies ein Desaster ist, das womöglich die politische Karriere ihres Spitzenkandidaten beenden könnte. In Mecklenburg-Vorpommern distanzierte sich die dortige SPD-Spitzenkandidatin Manuela Schwesig rücksichtslos von ihrer eigenen Partei und wurde dafür mit dem zweiten Platz belohnt. Nicht mit dem ersten, denn der ging an die AfD. Schwesigs Niederlage wird nun als Erfolg verkauft. Das sagt viel darüber aus, wie verzweifelt das Establishment ist.
Und dann ist da noch die CDU. Was lässt sich dazu eigentlich noch sagen? Historisch gesehen war die CDU die Gründungspartei der (west-)deutschen Nachkriegsordnung, angeführt von einem Genie politischer Raffinesse und nüchternen Realismus: Konrad Adenauer. Auch wenn sie seither – sei es in Bonn oder später in Berlin – nicht durchgehend an der Macht war, galt die CDU (streng genommen gemeinsam mit ihrer bayerischen Schwesterpartei CSU) doch als die deutsche Regierungspartei schlechthin.
Nun ist die CDU zum ersten Mal in ihrer Geschichte so kläglich gescheitert, dass sie nicht mehr in einem Landesparlament vertreten ist: In Mecklenburg-Vorpommern hat Adenauers einst stolze Partei – die sich inzwischen in Friedrich Merz’ freudlosen Haufen von Nachzüglern verwandelt hat – die Fünfprozenthürde verfehlt und ist aus dem Landtag geflogen. Die Tragweite dieses Debakels ist kaum zu überschätzen, auch wenn es sich “nur” um ein Landesergebnis handelt und (noch) nicht um ein Ergebnis auf Bundesebene.
Es kursieren zahlreiche Gerüchte über Merz’ Schicksal, jenes störrischen “Katastrophenkanzlers” und wohl größten Einzelverlierers der deutschen Nachkriegsgeschichte (ja, er übertrifft darin sogar Erich Honecker). Doch diese Spekulationen sind weitaus weniger interessant als ein Aspekt, der gemeinhin übersehen wird. Und genau das führt uns zu der Frage, warum dies zugleich ein höchst amüsanter Moment poetischer Gerechtigkeit in der deutschen Geschichte ist: Die CDU wurde nicht irgendwo ausgeknockt, sondern ausgerechnet in Ostdeutschland – dort, wo auch die AfD triumphiert und die Brandmauer durchbrochen hat.
Hier wird gerade Geschichte geschrieben – Geschichte von historischer Tragweite. Denn es geht um weit mehr als nur um ein unumkehrbares Fiasko für die CDU; es geht auch über den allgemeinen Niedergang und Untergang der deutschen etablierten Parteien sowie deren politisches, mediales und kulturelles Ökosystem hinaus. Was sich nun – endlich – tatsächlich vollzieht, ist das Ende Westdeutschlands.
Anders als die ehemalige DDR fand Westdeutschland mit der Wiedervereinigung 1990 kein wirkliches Ende. Im Gegenteil: Dort, wo die beiden deutschen Staaten des Kalten Krieges in brüderlicher Eintracht hätten zusammenfinden können, um eine neue politische Heimat zu schaffen, wurde diese einmalige nationale Chance geradezu enthusiastisch vertan; stattdessen übernahm Westdeutschland den Osten schlichtweg. Auch innerhalb Deutschlands endete der Kalte Krieg nicht mit einem echten Neuanfang, sondern damit, dass der Westen dem Osten seine Strukturen und Gepflogenheiten aufzuzwingen versuchte.
Das entstandene vereinte Deutschland war in vielerlei Hinsicht – und zwar in jeder entscheidenden – nichts anderes als Westdeutschland im Großformat. Dass die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel aus dem Osten stammte, spielte für dieses extreme Ungleichgewicht ebenso wenig eine Rolle wie die Tatsache, dass US-Präsident Barack Obama schwarz war, den Rassismus in den USA zum Verschwinden brachte. Im Osten wurde der daraus resultierende – und durchaus nachvollziehbare – Unmut zu einem wesentlichen Faktor für den massiven Erfolg der AfD. Dieser Erfolg und der gleichzeitige regionale Zusammenbruch der CDU – jener Partei, die das Wesen der westdeutschen Identität verkörperte und faktisch für sich beanspruchte, dieses zu repräsentieren – markieren nun den Anfang vom Ende dieses Kapitels deutscher Geschichte.
Kaum mehr als eine Generation, nachdem die Wiedervereinigung das Ende des ostdeutschen Staates aus der Zeit des Kalten Krieges besiegelt hatte, ist nun auch die Zeit Westdeutschlands endgültig abgelaufen. Für die Menschen im ehemaligen Osten, denen eine weitere CDU-Ikone – der “Kanzler der Einheit”, Helmut Kohl – “blühende Landschaften” versprochen hatte, die aber stattdessen einen dauerhaften Status als Bürger zweiter Klasse erlebten, mag dies wie eine wohlverdiente Abrechnung mit einem westdeutschen Establishment wirken, das sie betrogen und ausgenutzt hat und – bestenfalls – auf sie herabsah.
Das bevorstehende Ende Westdeutschlands ist im Grunde eine gute Nachricht, selbst für jene vielen Deutschen, die noch immer in ihrer veralteten westdeutschen Denkweise verhaftet sind und dies noch nicht begreifen können. Zugleich droht jedoch große Gefahr: Der Prozess, die alte, nicht mehr passende Haut jenes Westdeutschlands abzustreifen, das einst als Vasallenstaat des Kalten Krieges konzipiert worden war, hat zwar begonnen, doch der politische und psychologische Widerstand wird massiv und womöglich sogar gewaltsam ausfallen. Der Geist Westdeutschlands wird von der historischen Bühne verschwinden, doch auf seinem Weg nach draußen könnte er noch erheblichen Schaden anrichten.
Übersetzt aus dem Englischen.
Tarik Cyril Amar ist Historiker an der Koç-Universität in Istanbul. Er befasst sich mit Russland, der Ukraine und Osteuropa, der Geschichte des Zweiten Weltkriegs, dem kulturellen Kalten Krieg und der Erinnerungspolitik.
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