Von Pierre Lévy
Fast überall in Europa schießen die Energiepreise in die Höhe. Gas, in der Folge Strom und natürlich Rohöl sowie daraus gewonnene Raffinerieprodukte: All diese Preisanstiege wirken sich auf die Kaufkraft der Haushalte aus, was sich besonders deutlich beim Tanken zeigt, das für all jene, die auf ihr Fahrzeug nicht verzichten können, immer mehr zur Belastung wird.
Dies hat natürlich Konsequenzen für die Unternehmen, die die gestiegenen Kosten, mit denen sie konfrontiert sind, auf ihre Preise umlegen – für die kleinsten unter ihnen oft mit dramatischen Folgen.
Das Phänomen breitet sich somit nach und nach auf eine Vielzahl von Wirtschaftssektoren aus: den Straßengüterverkehr, das Baugewerbe und den Tiefbau sowie ganz allgemein die Industrie – zumal im letzteren Fall Kohlenwasserstoffe auch als Rohstoffe in die Produktion einfließen (Chemie, Kunststoffe, Verpackungen). Auch die Landwirtschaft ist an vorderster Front von den Folgen betroffen.
All dies gilt insbesondere für Frankreich, wo die Fischer als Erste dagegen protestierten. Die Regierung befürchtet – ohne dies offen zu sagen – einen erneuten Ausbruch der Wut, ähnlich wie bei den Gelbwesten im Jahr 2018, auch wenn soziale Bewegungen in Wirklichkeit unvorhersehbar sind. Sie verspricht “gezielte Hilfen” für diejenigen, die für ihre Arbeit am stärksten auf ihr Fahrzeug angewiesen sind.
Zudem fällt die soziale und wirtschaftliche Krise in Frankreich mit einer politischen Krise zusammen: Seit der Auflösung der Nationalversammlung im Jahr 2024 verfügt die Regierung nicht mehr über eine Mehrheit und hat daher Schwierigkeiten, ihre Vorhaben durchzusetzen.
So weiß niemand, wie der Haushaltsentwurf für 2027 verabschiedet werden kann, zumal der Premierminister unter dem Druck Brüssels Kürzungen der öffentlichen Ausgaben in Höhe von 54 Milliarden Euro angekündigt hat. Und die Aussicht auf die Präsidentschaftswahlen im kommenden April und Mai lähmt die Exekutive endgültig.
Der sprunghafte Anstieg der Energiepreise hat vielfältige Ursachen, von denen mehrere mit den Regeln und Grundsätzen der Europäischen Union zusammenhängen. Auf jeden Fall sind diese Ursachen auf politische Entscheidungen westlicher Führer zurückzuführen.
Zunächst ist daran zu erinnern, dass der erneute Anstieg der Energiepreise vor dem Hintergrund erfolgt, dass diese schon zuvor besonders hoch waren. Und zwar insbesondere seit 2022, dem Beginn des Krieges in der Ukraine.
Es sei angemerkt, dass nicht der Krieg selbst die Preise in die Höhe getrieben hat, sondern die Entscheidung der 27 EU-Mitgliedstaaten, die Lieferungen aus Russland einzustellen. Mit der Begründung, man dürfe “die vom Kreml beschlossene Aggression nicht finanzieren” (oder, wie der damalige französische Wirtschaftsminister hoffte, man könne “die russische Wirtschaft in die Knie zwingen”), war es Brüssel und nicht Moskau, das beschloss, die Lieferungen von Öl, Kohle und anschließend Gas einzustellen (auch wenn ein Restfluss weiterhin besteht).
Die wichtigste Ursache der aktuellen Energiekrise ist aber natürlich der Krieg, den der US-Präsident und der israelische Premierminister am 28. Februar dieses Jahres gegen Iran entfesselt haben. Während Washington und Tel Aviv davon ausgingen, dieses Land durch diesen “kleinen Ausflug” (wie Donald Trump es nannte) rasch zu besiegen und zu unterwerfen, ist genau das Gegenteil eingetreten.
Teheran schlug zurück, indem es seine öl- und gasproduzierenden Nachbarn am Golf ins Visier nahm und zudem die Straße von Hormus blockierte, durch die ein Fünftel des weltweiten Handels mit Kohlenwasserstoffen floss, was ein erhebliches Ungleichgewicht auslöste. Die Vereinigten Staaten, die machtlos waren, diese Blockade aufzuheben, reagierten mit einer eigenen Blockade gegen iranische Schiffe.
Ein Abkommen zwischen den beiden Seiten, das den Schiffsverkehr wieder freigeben sollte, war im Juni unterzeichnet worden, zerbrach aber schnell. Und in den letzten Wochen haben die jemenitischen Rebellen der Gruppe Ansar Allah – die mit Iran verbündeten Huthi – ein spektakuläres Comeback gefeiert, indem sie die Kontrolle über eine weitere strategisch wichtige Meerenge, die Straße von Bab al-Mandab, erlangten. Für das betroffene Saudi-Arabien bedeutet dies einen besonders schweren Schlag, da diese Meerenge eine alternative Route für seine Rohölexporte darstellte.
Im Übrigen haben die jemenitischen Rebellen auch die Ölpipeline ins Visier genommen, die den ersten Abschnitt dieser Alternative bildete und von Riad geschlossen werden musste. Die Folge: Der zweitgrößte Ölproduzent der Welt kann die ihm implizit zugewiesene Funktion nicht mehr erfüllen – nämlich die Rolle des weltweiten Lieferanten der letzten Instanz zu spielen. Mehr brauchte es nicht, um Panik bei den Ölpreisen auszulösen.
Doch das ist noch nicht alles: Die EU trägt auch einen Teil der Verantwortung. Sie ist nämlich zum wichtigsten Geber von Finanzmitteln sowie von Waffen und Munition für Kiew geworden. So wurden dem ukrainischen Präsidenten von Brüssel für die nächsten zwei Jahre 90 Milliarden Euro zugesagt.
Diese großzügig bereitgestellte Hilfe umfasst insbesondere die Finanzierung der Luftfahrzeuge (oft Drohnen), mit denen das ukrainische Militär Russland angreift, insbesondere dessen Öllager und Raffinerien. Kiew verursacht damit Treibstoffengpässe bei seinem Nachbarn, was zu Rationierungen und langen Warteschlangen für russische Autofahrer führt.
Die Reaktion der russischen Regierung war vorhersehbar: Die Versorgung des Inlands wurde auf Kosten der zuvor exportierten Kraftstoffmengen priorisiert. Daher wurde der Export von Dieselkraftstoff ausgesetzt. Dies führt zu zusätzlichen Spannungen im weltweiten Handel mit Kohlenwasserstoffen. Kurz gesagt: Indem die EU Präsident Selenskij dabei unterstützt, russische Anlagen zu bombardieren – auf Kosten der europäischen Steuerzahler –, verschärft sie den Preisanstieg noch weiter.
Dieser Faktor ist besonders kritisch in Frankreich, wo seit einigen Jahrzehnten fast drei Viertel der Raffinerien geschlossen wurden. Die Ölkonzerne waren nämlich zu dem Schluss gekommen, dass die Einfuhr von Raffinerieprodukten – die mittlerweile beispielsweise 50 Prozent des nationalen Dieselbedarfs decken – rentabler sei als die Raffinierung von Rohöl vor Ort.
Die Verantwortung der Europäischen Union endet aber hier noch nicht. Zwar ist nachvollziehbar, dass geostrategische Ursachen die Gas- und Ölpreise in die Höhe treiben, doch wie sieht es mit der Elektrizität aus? In Frankreich beispielsweise stammt der Großteil des Stroms aus Kernkraft, das heißt, er wird von Kraftwerken auf nationalem Gebiet geliefert. Der Rest – erneuerbare Energien, darunter vor allem Wasserkraft – wird ebenfalls lokal erzeugt. Die Preise sollten daher vor externen Schwankungen geschützt sein.
Das ist jedoch nicht der Fall: Das europäische System der Strompreisbildung schreibt vor, dass der Strompreis der sogenannten “Grenzkostenlogik” folgt. Aufgrund eines komplexen Mechanismus bedeutet dies, dass sich der Strompreis in den meisten Fällen an den Produktionskosten eines Gaskraftwerks orientieren muss. Es ist also der – weltweit steigende – Preis dieser Energiequelle, der den Strompreis beeinflusst.
Darüber hinaus schränkt die EU das Recht eines Mitgliedstaats, seine nationalen Mehrwertsteuersätze zu senken, streng ein. Daher würde eine Regierung von Brüssel daran gehindert, ihre Autofahrer durch eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe auf den Mindestsatz (oder durch deren Abschaffung) zu entlasten.
Kurz gesagt: Die europäische Integration soll “ihre Bürger” schützen (auch vor den Launen von Uncle Sam). Die aktuelle Energiekrise stellt in dieser Hinsicht ein eklatantes Gegenbeispiel dar.
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