Von Pierre Levy
Ein Zufall des Zeitplans: Die französischen Kommunalwahlen am 15. und 22. März fanden in einer Zeit statt, in der der von den Vereinigten Staaten und Israel ausgelöste Krieg weiterhin Tod und Zerstörung über den Iran (und den Libanon) bringt und dabei ist, den Nahen Osten in Brand zu setzen.
Natürlich sind die tragischen internationalen Ereignisse kein entscheidender Faktor bei der Wahl der französischen Wähler für ihre Gemeinderäte und Bürgermeister. Aber kann dieser Kontext eine Rolle spielen, wenn auch nur eine minimale und indirekte? Um diese Frage zu beantworten, muss man die wichtigsten Erkenntnisse aus der Wahl anführen.
Zunächst ist daran zu erinnern, dass in Gemeinden mit einigen Tausend Einwohnern oder weniger – das heißt der großen Mehrheit – die Listen, die sich im Wesentlichen auf lokale Themen beziehen, keine politische Zugehörigkeit aufweisen. Analysen lassen sich daher vor allem anhand der Ergebnisse in großen oder mittelgroßen Städten ableiten.
Das erste Merkmal ist die Wahlenthaltung. Mit fast 44 Prozent der Bürger, die auf nationaler Ebene nicht an der ersten Wahlrunde teilgenommen haben (und mehr als 42 Prozent in der zweiten Runde), erreicht diese einen historischen Rekord für diese Art von Wahl (mit Ausnahme der Wahl von 2020, die aufgrund des Covid-bedingten Lockdowns atypisch war).
Zweitens haben politische Analysten nach dem ersten Wahlgang – in dem die Wähler ihre Präferenzen zum Ausdruck bringen – auf die guten Ergebnisse zweier Parteien hingewiesen, die allgemein als „radikale Rechte“ bzw. “radikale Linke” eingestuft werden.
Der Rassemblement National (RN) unter der Führung von Marine Le Pen und Jordan Bardella festigt seine Positionen dort, wo er bereits das Bürgermeisteramt innehatte, und baut seinen Einfluss aus, auch wenn es sich nicht um eine regelrechte Welle handelt. Im zweiten Wahlgang gewinnt er mehrere mittelgroße Städte, insbesondere im Süden des Landes, verpasst jedoch andere.
La France insoumise (LFI) sorgte ihrerseits am 15. März für eine Überraschung in den Medien und bei ihren Gegnern. Diese hatten einen Rückgang der von Jean-Luc Mélenchon gegründeten Partei erwartet. Das Gegenteil war der Fall: oft ein Anstieg ihres Stimmenanteils und der Gewinn einiger sehr symbolträchtiger Städte, darunter zwei mit mehr als 100.000 Einwohnern.
Schließlich haben die Wähler, von wenigen Ausnahmen abgesehen, dem Lager des Präsidenten eine schwere Niederlage zugefügt. Die Bewegung, die 2017 im Zuge der ersten Wahl von Emmanuel Macron entstanden war und Bürger sowie Politiker “aus dem rechten und dem linken Lager” zusammengebracht hatte, bestätigt ihren Zerfall, der bereits seit einigen Jahren, insbesondere seit den vorgezogenen Parlamentswahlen von 2024, eingesetzt hatte.
Nach Abschluss der Wahl hat die Macronie also allen Grund, lange Gesichter zu machen. Eines der spektakulärsten Beispiele ist nichts Geringeres als die Niederlage des ehemaligen Premierministers François Bayrou in seiner eigenen Stadt Pau.
Aufseiten des RN und der LFI wurde hingegen eher gefeiert, auch wenn die lokalen Gegebenheiten und Einflussfaktoren von Stadt zu Stadt variieren. Diese beiden Parteien stehen an den beiden entgegengesetzten Enden des politischen Spektrums. Sie haben jedoch eines gemeinsam: Sie werden oder wurden von der politisch-medialen Kaste verteufelt.
Dies war lange Zeit beim RN der Fall, um den herum man, so hieß es, einen “Cordon sanitaire” bilden müsse, um ihn daran zu hindern, Machtpositionen zu erobern. Die Mitglieder und Führungskräfte wurden als “rechtsextrem” oder gar “faschistisch” stigmatisiert.
Prosaischer ausgedrückt: Der Konsens der großen Medien warf ihnen insbesondere vor, “gegen Europa” zu sein. Ein Vorwurf, der in Wirklichkeit stark übertrieben und in den letzten Jahren sogar völlig überholt ist, da sich die Anhänger von Frau Le Pen der Konsensideologie angeschlossen haben, die einfach “ein anderes Europa” verteidigt. Doch viele euroskeptische Wähler halten weiterhin an ihren alten Illusionen fest.
Die Ächtung von LFI ist jüngeren Datums. Doch sie ist mittlerweile umso heftiger. Dies war insbesondere in den letzten Monaten der Fall. Der Bewegung wurde Nachsicht, ja sogar Mitverantwortung für die Ermordung eines rechtsextremen Aktivisten vorgeworfen. Vor allem war Herr Mélenchon Ziel unaufhörlicher Kampagnen, die ihn des Antisemitismus bezichtigten.
Man darf den Vorsitzenden von LFI in vielen Bereichen kritisieren – er war beispielsweise 1992 ein vehementer Befürworter des Vertrags von Maastricht, dann ein erklärter Gegner des Entwurfs für eine europäische Verfassung, bevor er nun in seiner Kritik an der EU deutlich nachgegeben hat –, doch der Vorwurf des Antisemitismus ist angesichts seines jahrzehntelangen politischen Engagements unbegründet.
Tatsächlich geht das politisch-mediale Establishment davon aus, dass jeder, der sich für die palästinensische Sache einsetzt und die zionistische Ideologie anprangert, des Antisemitismus verdächtig ist. Denn LFI hat die Todsünde begangen, bei den Europawahlen eine französisch-palästinensische Anwältin aufzustellen, die sich sehr engagiert gegen Israels Völkermord in Gaza einsetzt.
Schließlich wurde dieser Partei lange Zeit “Nachsicht” gegenüber Russland vorgeworfen – ein ziemlich ungerechtfertigter Vorwurf, aber auch hier zählt für die Wähler das Image und nicht die Realität. Muss man daraus schließen, dass die Bürger, die für die LFI-Listen gestimmt haben, ihre Entscheidung aus internationalen Beweggründen getroffen haben? Sicherlich nicht als Hauptmotivation. Aber zumindest haben diese “abweichenden” Positionen sie nicht davon abgehalten. Und vielleicht haben sie manchmal sogar dazu beigetragen.
So gewann eine LFI-Liste im ersten Wahlgang die Stadt Saint-Denis und schlug den amtierenden sozialistischen Bürgermeister. Ein spektakulärer Erfolg in einer der größten Gemeinden des Großraums Paris (150.000 Einwohner), wo Bürger mit Migrationshintergrund einen bedeutenden Teil der Bevölkerung ausmachen. Vor diesem Kontext kam es am Wahlabend dort zu Szenen der Begeisterung, bei denen einer der ersten Slogans spontan lautete: “Wir sind alle Kinder von Gaza”. Natürlich ist diese Konstellation nicht repräsentativ für ganz Frankreich. Doch das Ereignis ist nicht unbedeutend, was die Rolle internationaler Fragen angeht.
Sicher ist, dass vor und nach der zweiten Wahlrunde eine groß angelegte Medienkampagne in Gang gesetzt wurde, die darauf abzielte, die Vorstellung zu verbreiten, dass ein Bündnis mit LFI die Linke verlieren lassen würde.
Ein letzter Punkt ist wichtig zu berücksichtigen. Seit den von Emmanuel Macron 2024 ausgelösten Wahlen, die ihm zum Verhängnis wurden, indem sie ihm die Mehrheit in der Nationalversammlung nahmen, ist das Handeln des Präsidenten in innenpolitischen Angelegenheiten quasi gelähmt. Unter diesen Umständen versucht der Präsident, sein Ansehen in einem Bereich wiederherzustellen, in dem er alles entscheidet, ohne sich an die Abgeordneten wenden zu müssen: der Außenpolitik. Und er träumte zweifellos davon, vom Effekt des “Oberbefehlshabers der Streitkräfte” (und der Diplomatie) zu profitieren.
So scheute er keine Mühen, indem er beispielsweise auf dem Flugzeugträger Charles de Gaulle auftrat oder vorschlug, den Geltungsbereich der nuklearen Abschreckung auf die europäischen Nachbarn auszuweiten. Und als Donald Trump und Benjamin Netanjahu einen brutalen und illegalen Angriff auf den Iran starteten, war die erste Reaktion des Präsidenten im Élysée-Palast, Teheran zu verurteilen.
Dies war natürlich nicht die Hauptmotivation derjenigen, die ihr Team für die Kommunalwahlen ausgewählt haben. Hätte aber ein solches Engagement des Präsidenten Zustimmung oder gar Begeisterung in der Bevölkerung gefunden, hätte das Macron-Lager wahrscheinlich keine solche Wahlniederlage erlitten.
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