China hat Zölle auf eine Reihe von Waren und Rohstoffen aus den USA eingeführt. Laut einer Entscheidung des Staatsrates des Landes vom Dienstag werden Kohle und Flüssigerdgas aus den USA mit einer Gebühr in Höhe von 15 Prozent belegt. Auf Rohöl, landwirtschaftliche Maschinen, Autos mit großem Hubraum und Pick-ups liegt ein Zoll von 10 Prozent. Eine vollständige Liste der Waren, die mit den erhöhten Zöllen belegt werden, veröffentlichte das chinesische Finanzministerium in zwei Anhängen auf seiner Webseite. Die Maßnahme tritt ab dem nächsten Montag in Kraft.
Die erhöhten Gebühren erklärte Peking als Reaktion auf die Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump, einen 10-prozentigen Zoll auf Importe aus China zu erheben. Die Handlungen der USA sei eine schwerwiegende Verletzung der Regeln der Welthandelsorganisation, betonte das chinesische Finanzministerium. Washington trage dabei in keiner Weise zur Lösung eigener Probleme bei, sondern schade der Kooperation mit Peking in den Bereichen Wirtschaft und Handel.
Laut der chinesischen Botschaft on Washington traf die Regierung “komplett gerechtfertigte und begründete” Gegenmaßnahmen in Übereinstimmung mit den aktuellen Gesetzen und Vorschriften sowie mit den Normen des internationalen Rechts. Die diplomatische Mission wies zudem darauf hin, dass China eine entsprechende Beschwerde bei der Welthandelsorganisation eingereicht hat.
Die Botschaft verurteilt die Entscheidung der US-Regierung. Die Zölle seien “unter dem Vorwand des Fentanyl-Problems” verhängt worden. China sei für eine harte Politik bei der Drogenbekämpfung, während Fentanyl ein Problem der USA sei:
“Die USA müssen ihr eigenes Fentanyl-Problem betrachten und lösen und Chinas Wohlwollen schätzen, anstatt anderen Ländern mit willkürlichen Zollerhöhungen zu drohen.”
Am 1. Februar hatte Trump eine Anordnung über die Zollgebühren für Waren aus Mexiko, Kanada und China unterzeichnet. Dem US-Präsidenten zufolge will man damit gegen illegale Migration und den Schmuggel der Droge Fentanyl vorgehen. Mexiko und Kanada vereinbarten mit Trump eine Verschiebung der Zollmaßnamen, für China traten sie am 4. Februar in Kraft.
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