Nach dem spektakulären Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) berät die CDU-Spitze am Montag über das weitere Vorgehen. Neben dem Präsidium kommt auch der Vorstand der Bundestagsfraktion unter Vorsitz von Interimschef Alexander Hoffmann (CSU) zusammen.
CDU-Chef und Bundeskanzler Friedrich Merz will die Nachfolge von Spahn demnach in einer Sondersitzung am 29. Juli regeln und hat dazu am Wochenende schon Gespräche mit CSU-Chef Markus Söder geführt. Die beiden haben das Vorschlagsrecht für den Posten.
Daneben könnten weitere Personalentscheidungen fällig werden. “Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken”, sagte Merz zuvor im zdf-“Sommerinterview”.
Die Personalspekulationen laufen bereits auf Hochtouren. Als Kandidat Nummer eins für den Fraktionsvorsitz gilt der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU). Sollte er es werden, wäre automatisch eine Kabinettsumbildung nötig. Auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wird übereinstimmenden Medienberichten zufolge im politischen Berlin gehandelt, wenngleich dessen Beziehung zu Merz laut dem Magazin Politico zuletzt als nicht mehr allzu gut angesehen wurde.
Der Kasseler Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, die jetzt anstehende Personalentscheidung sei vielleicht die wichtigste, die Merz und die Fraktion treffen müssten:
“Die prekäre Machtverteilung zwischen Kanzleramt und Fraktion sowie die handwerklichen Fehler der vergangenen Monate haben gezeigt, dass die Union nicht so weitermachen kann, wenn sie die großen Herausforderungen bewältigen will.”
Die Nachfolge Spahns könne einen “Dominoeffekt positiver Art” auslösen und die Gesamtaufstellung der Union stärken. Ob das den Niedergang der Partei aufhalten wird bleibt allerdings zu bezweifeln.
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