Schlagwort: entscheidet

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion entscheidet am 29. Juli in einer Sondersitzung über die Nachfolge von Jens Spahn: Als Favoriten gelten altbekannte Unions-Politiker ...

Kiews Erklärungen, man wolle den Krieg gegen Russland in der Luft gewinnen, werden von Selenskijs eigener tränenseliger Bettelei im Westen ...

Das Gericht sah in der wiederholten Anwendung seiner Verbotsmaßnahmen und deren repressive Umsetzung durch die Polizei keinen Widerspruch mit dem ...

Im Spannungsfeld der "Strategischen Autonomie" der EU und der unerlaubten Subventionen Chinas ist es immer wieder ein Vergnügen, die Brüsseler ...

Zwei Verfahren, ein Tenor – und eine Ohrfeige für die Gerichte, die sich mit den Verfahren befasst hatten. Das Ergebnis ...

Der Bundesrat errichtet unter dem Vorwand der Desinformationsbekämpfung eine neue Wahrheitsinstanz. Als "Schutz der Demokratie" verkauft, bedeutet sie einen gefährlichen ...

Die Ständeratskommission lehnt zur SVP-Initiative gegen eine "Zehn-Millionen-Schweiz" einen direkten Gegenvorschlag ab. Damit kommt die Vorlage unverändert vors Volk. Die ...

Strafverteidiger Dirk Sattelmaier bewertet die deutsche Strafjustiz. Er diagnostiziert Ungleichbehandlung und Manipulation von Straftatstatistiken per anonymer Meldestellen. An Gerichten gebe ...

Gegen Südkoreas Präsident Yoon wird wegen der Verhängung des Kriegsrechts im Dezember 2024 ermittelt. Yoon, dem ein Amtsenthebungsverfahren und gar ...

Ein Theaterprojekt in Zürich wird nicht gefördert, weil der Hauptdarsteller ein "weißer Cis-Mann" ist. Kritiker werfen der Stadt vor, Kunst ...