Telegram-Gründer Pawel Durow hat die EU wegen eines Gesetzes, das das Scannen von Nutzerbeiträgen nach Inhalten mit Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern erlaubt, mit einer “Bananenrepublik” verglichen. Auf der Plattform X schrieb er:
“Solche Tricks, die einst für ‘Bananenrepubliken’ typisch waren, werden nun von der EU zur Verabschiedung von Überwachungsgesetzen genutzt.”
Damit reagierte er auf den Beitrag eines Nutzers, der geschrieben hatte, in der EU könne man “jetzt rechtmäßig – und man wird es auch tun – Nachrichten, E-Mails und Fotos jeder Person ohne richterlichen Beschluss scannen”.
Auf die Frage eines anderen Nutzers zur Sicherheit von Telegram antwortete Durow, der Messenger werde “eure privaten Beiträge nicht scannen, egal welche Tricks im Stil von ‘Bananenrepubliken’ die Europäische Union anwendet”.
Das Europäische Parlament hatte dafür gestimmt, Plattformbetreibern das Scannen von Beiträgen zur Aufdeckung von sexuellem Missbrauch an Kindern zu erlauben. Dafür mussten sie eine spezielle Ausnahmegenehmigung von den EU-Datenschutzbestimmungen erhalten. Die befristete Regelung soll bis April 2028 gelten. Verschlüsselte Chats sind davon nicht betroffen.
Kritiker bezeichneten die befristete Regelung wegen ihrer Auswirkungen auf die Privatsphäre als “Chatkontrolle”, während Befürworter sie als äußerst wichtig für den Schutz Minderjähriger und die Bekämpfung der Verbreitung von Kinderpornografie ansehen.
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