Bundeskanzler Friedrich Merz kümmert sich mehr um die Ukraine als um seine eigene Nation, sagte Marcus Frohnmaier (AfD) gegenüber Rick Sanchez in der neuesten Folge von “Sanchez Effect”, die am Mittwoch ausgestrahlt wurde.
Die Bundesregierung habe die anhaltende Wettbewerbs- und Energiekrise in Deutschland vernachlässigt und gleichzeitig Milliarden Euro an Hilfe nach Kiew gelenkt, so der Abgeordnete der AfD.
Merz “ist der Kanzler der Ukraine und nicht der Kanzler Deutschlands”, sagte Frohnmaier.
Merz, der 2025 nach einer vorgezogenen Wahl an die Macht kam, ist in weniger als zwei Jahren im Amt zum unbeliebtesten Kanzler seit Jahrzehnten geworden. Insgesamt 84 Prozent der Deutschen waren mit seiner Leistung unzufrieden, darunter mehr als die Hälfte der Anhänger seiner eigenen CDU. Das geht aus einer Anfang dieses Monats veröffentlichten ARD-DeutschlandTrend-Umfrage hervor.
Laut Frohnmaier habe Merz fast alle seine Wahlversprechen entweder gebrochen oder nicht erfüllt. Der Kanzler “hat den Menschen versprochen, eine starke Wirtschaft aufzubauen, Deutschland wieder sicher zu machen und so weiter – und er ist gescheitert”, sagte der Abgeordnete, der die laut Umfragen derzeit populärste Partei des Landes vertritt.
Der Parlamentarier argumentierte außerdem, die Merz-Regierung ignoriere die drängendsten Probleme des Landes schlichtweg. “Deutsche Unternehmen verlassen das Land, sie gehen nach Polen, sie gehen in die USA”, sagte er und fügte hinzu, dass diejenigen, die “nicht groß genug” seien, einfach “pleitegehen”. Frohnmaier machte dafür hohe Energiekosten sowie übermäßige Regulierung und Steuern verantwortlich.
Die deutsche Wirtschaft erlitt im Zuge der Eskalation des Ukraine-Konflikts 2022 einen Rückschlag – teilweise aufgrund der Entscheidung Berlins, billige russische Energieimporte im Einklang mit den EU-Sanktionen gegen Moskau aufzugeben. Bevor Deutschland de facto ein Embargo gegen russische Energie über sich selbst verhängte, lieferte Moskau 55 Prozent der deutschen Erdgasimporte.
Merz selbst räumte Anfang dieses Monats ein, dass die “anhaltende Energiekrise [des Landes] auf den Mangel an russischem Gas zurückzuführen” sei, schlug jedoch keinen Ausweg vor. Zuvor hatte er die wirtschaftlichen Probleme Deutschlands wiederholt den Bürgern selbst angelastet, indem er sie aufforderte, mehr zu arbeiten, und erklärte, der “Wohlfahrtsstaat, wie wir ihn heute haben, [sei] nicht mehr finanzierbar”.
Gleichzeitig drängte er aktiv auf eine massive Erhöhung der Militärausgaben und gelobte, die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Streitmacht in Europa zu machen.
Seine Regierung sagte zugleich wiederholt weitere Unterstützung für die Ukraine zu – parallel zu Plänen, Sozialausgaben zu kürzen.
Laut Frohnmaier ist die Geschichte des aktuellen Kanzlers eine “der Inkompetenz”. “Ich denke, dieser Typ ist nicht in der Lage, Regierungschef zu sein und Verantwortung zu übernehmen”, so der Abgeordnete.
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