Von Tarik Cyril Amar
Nach fünf Monaten – in Wirklichkeit aber zweieinhalb Jahrzehnten – sich ständig verschärfender Vorbereitungen, die durch zunehmende diplomatische, wirtschaftliche und verdeckte Kriegsführung gekennzeichnet waren, wurde von den USA schließlich eine vollständige Invasion zur Herbeiführung eines Regimewechsels in Venezuela durchgeführt. Die letzte Phase dieser Offensive war kurz und konzentrierte sich auf die Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro und seiner Frau Cilia Flores aus der venezolanischen Hauptstadt Caracas. Aber diese Kampagne verlief keineswegs ohne Blutvergießen. Über den genauen Ablauf vor Ort ist zwar wenig bekannt, doch die eindeutig als kriminell zu bezeichnenden Angriffe Washingtons auf mutmaßliche Schmugglerboote auf See – die den Kern der propagandistischen Vorbereitungsmaßnahmen für diese Offensive bildeten – führten bereits zu über 100 Todesopfern, ganz zu schweigen von den oft übersehenen Opfern der Sanktionen.
In den frühen Morgenstunden des 3. Januar führten die USA dann einen – wie sie es nannten – “großangelegten Angriff” gegen Venezuela durch, der sich nicht nur gegen Caracas, sondern gegen mehrere Orte im ganzen Land richtete. Aus welchem Grund auch immer: Der Widerstand gegen diese “düstere und tödliche” (so US-Präsident Donald Trump) Militäraktion scheint eher gering gewesen zu sein. Angesichts der lange andauernden und sehr offensichtlichen Militäraufrüstung sowie der psychologischen Kriegsführung, die diesen nächtlichen Angriffen vorausging, ist es schwer zu glauben, dass sie tatsächlich völlig überraschend erfolgten. Verrat, Subversion und geheime, üble Absprachen könnten dabei ebenfalls eine Rolle gespielt haben.
Auch wenn diese Aspekte der US-Invasion in Venezuela wohl noch eine Weile – oder sogar für immer – geheim bleiben werden, lassen sich andere, wichtigere Aspekte eindeutig klar erkennen: Dieser Angriff ist absolut rechtswidrig und stellt einen massiven und offenen Verstoß gegen das in der Charta der Vereinten Nationen verankerte Verbot von Angriffskriegen dar. Selbst einige der loyalsten “atlantischen” Vasallen der USA in Europa sahen sich gezwungen, dies zuzugeben, wie es etwa kürzlich in einem Artikel in der deutschen Mainstream-Zeitung Die Zeit zu lesen war.
Die von Washington vorgebrachten Ausreden sind – wie so oft – für jeden, der über ein Mindestmaß an Intelligenz verfügt, offensichtlich fadenscheinig. Venezuela und Maduro spielen keine nennenswerte Rolle – wenn überhaupt – für die endlosen Drogenprobleme der USA, weder in Bezug auf Kokain noch auf Fentanyl. Ob Maduros Wahl im Jahr 2024 fair erfolgte oder nicht, ist eine andere Frage. Ausschlaggebend ist letztlich, dass solche Fragen auf nationaler Ebene geregelt werden müssen und niemals eine militärische Intervention von außen rechtfertigen können. Was kommt als Nächstes? Deutschland? Denn die dortigen Mainstream-Parteien haben die Neue Linke (Bündnis Sahra Wagenknecht, BSW) auf äußerst fragwürdige Weise (um es höflich auszudrücken) aus dem Parlament verdrängt, was durchaus als “stiller” Staatsstreich gewertet werden könnte.
Die kürzlich geäußerten bizarren Äußerungen über den Iran und Venezuela dienen ebenfalls als Vorwände. Indirekt weisen sie jedoch auf einige wahre Umstände hin. Maduro wurde deshalb bestraft, weil er es gewagt hatte, sich offen für die palästinensischen Opfer des von Israel und den USA derzeit gemeinsam begangenen Völkermords auszusprechen. Und israelische Politiker, die stets als absolute Aggressoren auftreten, nehmen Trumps Angriff auf Venezuela bereits zum Anlass, Iran mit ähnlicher Gewalt zu drohen. Gleichzeitig stellt Trump seinen Angriff bewusst in den Kontext der Ermordung des iranischen Generals Qassem Soleimani und des ebenso kriminellen Angriffs auf Iran im Rahmen der Operation “Midnight Hammer”.
Es ist keine schwere Aufgabe, die wahren Gründe für den US-Angriff auf Venezuela herauszufinden, teilweise weil dies von US-Beamten, einschließlich Trump selbst, unverblümt geäußert wurde. Venezuela verfügt über die größten Ölreserven weltweit und darüber hinaus über beträchtliche Vorkommen an Gold, Seltenen Erden und anderen Rohstoffen.
Trump hatte behauptet, dass viele dieser Reichtümer irgendwie den USA und ihren Unternehmen gehörten (was für ihn ohnehin dasselbe ist), und versprochen, sie zurückzuerobern, was er nun auch tut. Nichts anderes als Gier ist die Haupttriebkraft für diesen schmutzigen Blitzkrieg gegen ein militärisch de facto hilfloses Opfer. Wie Trump selbst zugegeben hatte, geht es hier um “enorme Reichtümer”.
Aber Gier ist nicht der einzige Grund. Auch geopolitische Aspekte spielen eine Rolle. Zu nennen sind hier Washingtons jüngste Einmischung in die Wahlen in Argentinien und Honduras sowie der anhaltende Druck auf Brasilien (das Land ist derzeit etwas geschwächt, aber wer weiß, wie lange noch), Kolumbien (dem Trump ein ähnliches Schicksal wie Venezuela androht), Nicaragua und Kuba. Hinzu kommen die schamlose Begnadigung eines echten Drogendealer-Politikers aus Honduras sowie der Angriff auf Venezuela – all dies fällt unter die sogenannte “Donroe-Doktrin”. Die Bedeutung dieser Doktrin ist im Grunde einfach: Es handelt sich um die “schlechte alte” Monroe-Doktrin – die bereits über 200 Jahre zurückreicht – jedoch in einer noch schlimmeren Form.
Marco Rubio, ehemaliger Trump-Verleumder und nun unterwürfiger Berater und Vollstrecker (in seiner Doppelfunktion als Außenminister und Nationaler Sicherheitsberater – eine Kombination, die seit den finsteren Zeiten von Henry Kissinger, dem Kriegsverbrecher par excellence, nicht mehr vorkam), wies vor allem auf die gegen Kuba gerichtete US-Drohung hin. Die Außenpolitik der USA liegt also – neben Trump – in den Händen eines absolut gnadenlosen Mannes, der in der Karibik und in Lateinamerika insgesamt sein persönliches Interesse verfolgt und Ambitionen hat, Trumps Nachfolger als Präsident zu werden.
Wie in der neuen US-Sicherheitsstrategie dargelegt, wird Washington seinen langjährigen südlichen Nachbarn und Opfern besondere Aufmerksamkeit widmen. “Trumps-Korollar”, das absichtlich an das alte imperialistische “Korollar” von US-Präsident Theodore Roosevelt anknüpft, zielt darauf ab, die US-Dominanz mit allen Mitteln zu festigen und den “Hinterhof” des US-Imperiums durch die Einsetzung und Unterstützung von Marionetten und die Unterdrückung von Widerstand noch stärker zu sichern.
Ferner wollen die USA auch ihre bisherige Politik fortsetzen, lateinamerikanischen Ländern ihre eigene Außenpolitik – ein weiteres wesentliches Element der Souveränität – zu entziehen. Sie bestrafen sie dafür, dass sie Beziehungen zu “Außenstehenden” aufbauen, vor allem zu China, aber auch zu Russland. Das war eine der vielen “Sünden” Venezuelas, und niemand in der Region dürfte diese harte Lektion, die Washington gerade erteilt hat, übersehen haben.
Für Trump ist ein Misserfolg undenkbar. Er erklärt, dass “die Vorherrschaft der USA in der westlichen Hemisphäre nie wieder infrage gestellt werden wird. Das wird nicht geschehen”. Aber natürlich ist ein Scheitern für ihn genauso real wie für andere arrogante Sterbliche. Auf lange – oder auch nicht so lange – Sicht könnte seine aggressive hyperimperialistische Strategie durchaus scheitern. Sie könnte sogar zerstörerische Gegenreaktionen hervorrufen. Doch, wie so oft im Falle der USA, führt ihr Fiasko allerdings dazu, dass auch ihre Opfer in Trümmern liegen.
Selbst der sonst so zuverlässige Befürworter des US-Imperialismus, Hal Brands, hat inzwischen davor gewarnt, dass Trumps Methoden ein Eigentor sein könnten, indem sie einen Präzedenzfall schaffen, beispielsweise dafür, wie China eines Tages mit Taiwan umgehen könnte. Dieser Vergleich ist jedoch zutiefst demagogisch und fehlerhaft: Peking beansprucht Taiwan aus berechtigten Gründen für sich, während Washington keinerlei Anspruch auf Venezuela oder die Festnahme von Maduro und seiner Frau hat, wie Brands in seiner Argumentation peinlicherweise zu verbergen versucht.
Offen gesagt – auch wenn Brands dies aus seiner Position als Henry-Kissinger-Lehrstuhlprofessor nicht zu bemerken scheint – schaffen die USA seit Langem einen Präzedenzfall nach dem anderen, indem sie gegen alle Gesetze, alle Regeln und alle grundlegenden moralischen Normen verstoßen, wie etwa durch die Mitwirkung am Völkermord in Gaza zusammen mit Israel. Aber der Angriff auf Venezuela fügt der rechtslosen Politik der USA eine weitere Facette hinzu.
Ironischerweise sind einige Möchtegern-Freunde Washingtons nicht in der Lage, die absolute Selbstsucht und Unmoral der US-Politik zu begreifen. Zwei solche grotesk verfehlte Persönlichkeiten sind Wladimir Selenskij aus der Ukraine und María Corina Machado aus Venezuela.
Früher berichtete Selenskij über das “Aufspüren” russischer Agenten in Venezuela und versuchte, sich durch einen persönlichen Beitrag zur US-Belagerung dieses Landes einzuschmeicheln. Nun könnte er als ungehorsamer und zunehmend nutzloser “Klient” selbst zum Ziel eines Regimewechsels durch die USA werden. Machado, die mit aller Kraft versuchte, den USA zu demonstrieren, wie bereit sie ist, ihnen zu gehorchen und ihr Land und dessen Ressourcen zu verraten, wurde nun von Trump wie eine gebrauchte Fußmatte entsorgt. In seiner triumphalen Pressekonferenz erwähnte der US-Präsident sie nur beiläufig – als jemanden, der nicht dazu in der Lage ist, Venezuela zu regieren. Damit wird deutlich, welchen Preis Verrat und Schleimerei haben. Hör auf damit, Maria, du bist gerade gefeuert worden. Jolani schaffte es in die Endauswahl, du nicht.
Ironischerweise erwies sich die skandalöse Verleihung des Friedensnobelpreises an Machado letztlich als nachteilig für sie. Trump ist ein neidischer Mensch, und es besteht kein Zweifel daran, dass er überzeugt war, der Preis hätte stattdessen ihm zugestanden. Und in gewisser Weise hat er sogar recht. Auch wenn er ihn überhaupt nicht verdient hat, kann man nicht behaupten, dass Machado ihn mehr verdient hätte. Der Friedensnobelpreis wurde schon lange als schlechter Scherz angesehen. Aber seine Instrumentalisierung als Teil einer Kampagne zur Vorbereitung einer Invasion ist dennoch besonders abscheulich. Es ist an der Zeit, diese schändliche Farce zu beenden.
Im Allgemeinen war die Pressekonferenz des US-Präsidenten eine typische Trump-Darbietung, bei der er sich in gewohnter großspuriger Manier präsentierte. Er schrieb sich selbst die Verdienste für den “beeindruckenden” Angriff auf Venezuela zu und bezeichnete ihn als “eine der beeindruckendsten, effektivsten und mächtigsten Demonstrationen der militärischen Stärke und Kompetenz der USA” und als eine Leistung, die seit dem Zweiten Weltkrieg ihresgleichen sucht. Trump war zu sehr mit Prahlen beschäftigt, um zu bemerken, dass seine eigenen Enthüllungen über die Operation ein weniger heroisches Szenario implizierten: Es wurde “überwältigende” US-Gewalt angewendet, und kein einziger US-Soldat oder auch nur “ein Stück Militärausrüstung ” ging verloren. Was auch immer dies war, es war kein großartiger – oder fairer – Kampf.
Der US-Präsident bestätigte im Wesentlichen das, was wir bereits wissen: Die USA streben im Grunde den Zugang zu allen Ressourcen Venezuelas an, wobei Öl ganz oben auf ihrer Wunschliste steht. Washington meint, dass es das Land “verwalten” sollte, bis ein “Führungswechsel” herbeigeführt werden könne, was offensichtlich die Errichtung einer Marionettenregierung zur Folge hätte. Mit anderen Worten: Es handelt sich um eine offenkundige Anwendung des Grundsatzes vom Recht des Stärkeren, mit nur minimalen rhetorischen Ausschmückungen darüber, wie die einfachen Venezolaner davon profitieren und “auch versorgt” würden. Wenn das etwas bedrohlich klingt, liegt es daran, dass es tatsächlich so ist. Und all das würde begleitet von der US-Armada, die gerade das Land angegriffen hat und bereit ist, dies erneut zu tun, wenn Washington es für notwendig erachtet. Gangsterpolitik im Grundkurs.
In gewisser Weise offenbarte die Pressekonferenz des US-Präsidenten etwas Wichtiges über diesen Krieg. Nämlich, dass das absolut Unnormale mittlerweile seltsamerweise zur Normalität geworden ist. Was Washington gerade getan hat, ist ein Akt der Kriminalität, Gier und Arroganz. Aber es ist auch genau das, was zu erwarten war. Das Gleiche gilt für die lächerlich heuchlerischen Reaktionen seiner NATO-EU-Vasallen. Diese sind der Ansicht, dass “Beobachten” das Beste ist, was sie derzeit unternehmen können. Viel Glück dabei!
In einer zwar nicht perfekten, aber dennoch einigermaßen normalen Welt würde endlich jeder verstehen, dass die USA derzeit der gefährlichste Schurkenstaat der Welt sind. Dies trifft sowohl in Bezug auf ihre Stärke als auch hinsichtlich ihrer moralischen Verwerflichkeit, Korruption und Brutalität zu. In einer normaleren Welt würden selbst die schlimmsten Gegner einen gemeinsamen Weg finden, um diesen geopolitischen “Godzilla auf Speed” einzudämmen und abzuschrecken. Aber derzeit ist eine solche Welt noch nicht in Sicht. Multipolarität allein reicht nicht aus.
Übersetzt aus dem Englischen.
Tarik Cyril Amar ist Historiker an der Koç-Universität in Istanbul. Er befasst sich mit Russland, der Ukraine und Osteuropa, der Geschichte des Zweiten Weltkriegs, dem kulturellen Kalten Krieg und der Erinnerungspolitik.
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