Von Felicitas Rabe
Bei der Häufung von politischen Skandalen, Korruptionsaffären und Rücktritten hatte man zuletzt immer mehr den Eindruck, es geht jetzt rund in Europa. Mit den gleichzeitig beschleunigten Kriegsvorbereitungen wird einem inzwischen schon ganz schwindlig vom Tempo der Ereignisse. Zwischen den platzenden Bomben findet man kaum noch die Zeit, die Choreografie zu verstehen und die Wagenlenker zu identifizieren.
Dazu läuft auch noch vieles im Verdeckten ab. Das gilt insbesondere, seit der amerikanische Geheimdienst seinen Verbündeten in der Fünf-Augen-Geheimdienstallianz (Australien, Großbritannien, Kanada und Neuseeland) die Einsicht in die US-Kommunikation bezüglich des Krieges in der Ukraine gesperrt hat.
Vor ein paar Tagen kam es der US-Regierung offenbar in den Sinn, die Korruption in der Selenskij-Regierung auffliegen zu lassen. Die Betrügereien in der ukrainischen Regierung sind an sich nichts Neues: Was neu ist, es rollten gleich mehrere Köpfe, einschließlich der von Selenskijs Stabschef. Eventuell soll demnächst auch Wladimir Selenskij selbst geopfert werden, so die neuesten Gerüchte.
Aber selbst die übrig Gebliebenen des korrupten Haufens bekommen angesichts der globalen Dynamik noch nicht einmal die Chance, wenigstens etwas Gras beziehungsweise Algen über die privaten Jachten und Luxusvillen wachsen zu lassen. Das lässt die Zeit offensichtlich nicht zu. Denn noch bevor sie ihre Jachten aus dem Blickfeld schippern können, werden Selenskij und Co offenbar von den Puppenspielern gleich wieder aufgefordert, öffentlich laut vernehmbar nach weiteren Mitteln aus den Steuern der EU-Bürger für die Ukraine zu betteln. Das ist schon hochgradig peinlich, geradezu zum Fremdschämen!
Die internationalen Kriegsprofiteure und Anteilseigner von Rheinmetall und Co können sich offenbar nicht mal für ein paar Tage gedulden. Da sollen sich die EU-Bürger doch ruhig zeitnah anschauen, was korrupte ukrainische Politiker sonst noch Schönes von ihrem Steuergeld erwerben.
Irgendwie schaut es gerade so aus, als versuchten die einen, mit ungebremstem Engagement den Krieg fortzusetzen und die dafür notwendigen Finanzen an der Demokratie vorbei zu verschieben, während andere offenbar vermehrt versuchen, die Kriegsprofiteure und deren Handlanger aus dem Weg zu räumen.
Gerade vor ein paar Minuten hat es die ehemalige EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini getroffen. Sie soll während ihrer Amtszeit EU-Gelder missbraucht haben. Wen wundert’s! – Das Wunder besteht viel mehr darin, dass sie wie aus heiterem Himmel dafür beschuldigt wird. Getroffen hat es auch den Generaldirektor der EU-Abteilung für den Nahen Osten und Nordafrika, Stefano Sannino, der ebenfalls wegen Verdachts auf Betrug verhaftet wurde.
Gleichzeitig passiert offenbar auch einiges hinter den Kulissen. Schließlich soll gestern ein Gespräch zwischen dem US-Außenminister Marco Rubio und dem deutschen Außenminister Johann Wadephul stattgefunden haben. Darüber findet sich auf der Webseite des Auswärtigen Amts nichts. Unter der Sparte “News” wurde vom deutschen Außenministerium zuletzt am 20. November etwas berichtet: Dass die EU beim Außenministertreffen in Brüssel der “Ukraine weiter den Rücken stärke.” Und dass die EU-Außenminister in Brüssel am 20. Sanktionspaket gegen Russland arbeiteten – sie hielten den wirtschaftlichen Druck auf Moskau aufrecht.
In Brüssel geht also alles weiter seinen Gang, sollte man da meinen. Mit plötzlichen Verhaftungen in ihren Reihen rechnete da wohl keiner. Schließlich ist die Korruptionspräsidentin ja selbst bei allen Versuchen, sie aufgrund ihrer Betrügereien zu Fall zu bringen, jeweils damit durchgekommen.
In dem ganzen Chaos wüsste man jetzt doch gerne, was US-Außenminister Marco Rubio gestern mit dem deutschen Außenminister besprochen hat. Das US-Ministerium hat wenigstens berichtet, dass das Gespräch stattfand und man über “die laufenden Bemühungen, ein Ende des Krieges in der Ukraine zu erreichen” diskutiert habe.
Fand Wadephul das überhaupt nicht erwähnenswert? Kenner mögen sich vielleicht schon allein aus der Tatsache, dass das Gespräch stattfand und die USA es vermeldeten, während Deutschland es verschwieg, ein Bild machen. Anderen wird gerade schwindlig auf dem sich immer schneller drehenden Karussell der Ereignisse.
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