Eine Analyse des RT-Teams
Bei ihrem Treffen in Südkorea haben Donald Trump und Xi Jinping in einigen Punkten eine Einigung erzielt: So werde China seine Ausfuhrbeschränkungen für Seltene Erden für zunächst zwölf Monate aussetzen und die Lieferung von Stoffen, die zur Herstellung der Droge Fentanyl dienen, unterbinden, erklärte Trump. Washington habe dafür zugestimmt, die US-Sekundärsanktionen gegen chinesische Unternehmen für ein Jahr auszusetzen, die zu 50 Prozent oder mehr im Besitz von Firmen auf der US-Sanktionsliste sind, hieß es vonseiten Chinas.
Zudem teilte das chinesische Handelsministerium mit, dass die USA ihre Maßnahmen und Gebühren gegen chinesische Schiffe und Reedereien für ein Jahr aussetzen würden. Peking soll wieder “riesige Mengen” Sojabohnen aus den USA kaufen. Die Vereinigten Staaten senken zudem ihre Zölle auf chinesische Importe von 57 auf 47 Prozent.
Das Treffen dauerte etwa 1 Stunde und 40 Minuten und begann in freundlicher Atmosphäre. Trump bezeichnete Xi als “Freund” und “großen Führer”, die Begegnung mit ihm sei für ihn eine “Ehre”. Xi antwortete, dass er sich “von Herzen” freue, Trump wiederzusehen, und sagte, dass die USA und China zwar “nicht immer einer Meinung” seien, beide Länder jedoch “Partner und Freunde” sein sollten.
Trotz freundlicher Gesten haben sich die USA und China auf ihrem Gipfel am Donnerstag nur auf eine taktische Pause im Handelskonflikt geeinigt, ohne dass Peking an der strategischen Substanz viel verändert hätte. Der ganz große Wurf blieb am Ende aus, die Märkte reagieren abwartend.
Ist der Handelskrieg nun überwunden? Keineswegs. Denn beide Staatschefs haben schon wieder den Finger am Abzug. In wichtigen Streitpunkten hat China nicht nach Lösungen gesucht, sondern seinen Trumpf (Stichwort: Seltene Erde) in der Hand behalten und den Konflikt auf die Zukunft verschoben.
Die chinesischen Zugeständnisse betreffen vor allem öffentlichkeitswirksame Fragen, die Trump wichtig sind, für Peking jedoch keine Kerninteressen berühren. So nimmt Peking beispielsweise seinen bislang vollständig ausgesetzten Import von Sojabohnen aus den USA wieder auf. Dieses Soja stammt aus US-Bundesstaaten, die überwiegend republikanisch wählen. Das ist ein taktischer Gewinn für Trump. China hingegen kehrt damit lediglich zu einem früheren Importstatus zurück.
Was das Reich der Mitte im Gegenzug von Amerika erhält, bleibt zunächst vage.
Im Kern der Forderungen Pekings steht neben einer Reduzierung der Zölle der Zugang zu modernen Chips. Die Lieferung von Chips nach China bleibt jedoch ein heikler und nicht gelöster Konfliktpunkt.
Laut Trump habe man auch über Russland gesprochen. Der Krieg in der Ukraine sei “sehr intensiv” zur Sprache gekommen, hieß es. Von chinesischer Seite gibt es jedoch keine neuen Initiativen zur Vermittlung zwischen Russland und der Ukraine. Das Thema Taiwan sei hingegen “überhaupt nicht zur Sprache gekommen, darüber wurde nicht gesprochen”, sagte Trump. Daran kann man ablesen, dass die Verhandlungen nicht optimal verlaufen sind. Andernfalls wäre Trump bereit gewesen, Xi in der Taiwan-Frage zumindest rhetorisch entgegenzukommen.
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