Wie die Financial Times berichtet, wollen der ukrainische Machthaber Wladimir Selenskij und sein US-amerikanischer Amtskollege Donald Trump am 4. Juli telefonisch über den kürzlich verhängten Stopp bestimmter US-Waffenlieferungen an die Ukraine sprechen.
Laut den Quellen der Zeitung könnte sich der Termin allerdings noch verschieben. Neben der aktuellen Entscheidung Washingtons will Selenskij auch mögliche künftige Waffenverkäufe zur Sprache bringen.
Nach Angaben des ukrainischen Nachrichtenportals Suspilne hatten die Vorbereitungen für das Gespräch bereits begonnen, bevor die US-Regierung die Lieferpause offiziell bestätigte. Die endgültige Terminvereinbarung hängt laut Insidern noch von der Abstimmung der Zeitpläne beider Seiten ab.
Der plötzliche Stopp der Waffenlieferungen wurde nach US-Medienberichten durch einen internen Überprüfungsprozess des Pentagons ausgelöst. Dabei stellte das US-Verteidigungsministerium fest, dass die Lagerbestände mehrerer Waffensysteme – insbesondere von Patriot-Flugabwehrraketen – zur Neige gehen. Um die eigene Verteidigungsfähigkeit nicht zu gefährden, wurde beschlossen, die Ausfuhren bestimmter Systeme vorübergehend auszusetzen.
Betroffen sind unter anderem Dutzende Patriot-Systeme, rund 250 präzisionsgelenkte Raketen für die Mehrfachraketenwerfer HIMARS und M270, über 100 Hellfire-Flugabwehrraketen sowie tragbare Luftabwehrsysteme der Typen Stinger und AIM. Ein Teil dieser Waffen war bereits in Europa eingetroffen und für die Übergabe an die Ukraine vorgesehen.
Laut Reuters kam die Entscheidung für die Regierung in Kiew völlig überraschend. Als Reaktion bestellte das ukrainische Außenministerium am Mittwoch den amtierenden US-Geschäftsträger John Ginkel ein. In dem Gespräch betonte die ukrainische Seite die strategische Bedeutung der fortgesetzten US-Militärhilfe und warnte, dass die Unterbrechung die Fähigkeit zur Verteidigung gegen verstärkte russische Luftangriffe und Bodenoffensiven erheblich schwächen könne.
Am 3. Juli erklärte Pentagon-Sprecher Sean Parnell, dass die vorübergehende Aussetzung der militärischen Unterstützung nicht nur die Ukraine, sondern auch andere US-Partner betreffe. Ziel sei es, im Rahmen einer internen Bestandsaufnahme sicherzustellen, dass die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten nicht gefährdet werde.
Tammy Bruce, Sprecherin des US-Außenministeriums, versuchte unterdessen, die Wogen zu glätten. Zwar werde die Militärhilfe für die Ukraine nicht vollständig eingestellt – jedoch seien insbesondere Flugabwehrraketen und andere Präzisionswaffen von der vorläufigen Aussetzung betroffen.
Im Kreml reagierte man positiv auf die Entwicklungen in Washington. Dort hieß es, die Entscheidung könne den Weg für ein Ende der “militärischen Spezialoperation” ebnen.
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