Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Wang Wenbin hat am Montag auf einer regulären Pressekonferenz erklärt, China sei bereit, mit Russland zusammenzuarbeiten, um den wichtigen Konsens der beiden Staatschefs umzusetzen und die Entwicklung einer umfassenden strategischen Zusammenarbeit und Partnerschaft in einer neuen Ära zu fördern. Der Sprecher wörtlich:
“Ich möchte betonen, dass die russisch-chinesische bilaterale Zusammenarbeit immer auf den Prinzipien der Blockfreiheit, der Nichtkonfrontation beruht hat, ohne gegen Drittstaaten gerichtet zu sein. Die Länder entwickeln eine neue Art von Beziehungen zwischen den Großmächten, die auf gegenseitigem Respekt, friedlicher Koexistenz und gegenseitig vorteilhafter Zusammenarbeit basieren.”
Damit beantwortete Wang eine Journalistenfrage, warum China im zweiten Jahr des Ukraine-Konflikts die militärischen Beziehungen zu Russland verstärke, deren strategische Bedeutung auch der Staatsrat und Verteidigungsminister Li Shangfu bei seinem Besuch in Moskau betont habe. In Bezug auf den Ukraine-Konflikt sagte Chinas Außenamtssprecher, dass sich Peking nach wie vor für die Friedensförderung einsetze und bereit sei, weiterhin mit der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, um eine konstruktive Rolle bei der politischen Beilegung des Konflikts zu spielen.
Der chinesische Verteidigungsminister Li Shangfu, der auf der US-Sanktionsliste steht, ist am Sonntag zu einem dreitägigen Besuch in Moskau eingetroffen. Dies ist seine erste Auslandsreise seit seiner Ernennung im vergangenen Monat. Im Jahr 2018 hatten die USA Li als Leiter der Abteilung für Ausrüstungsentwicklung auf ihre Sanktionsliste gesetzt, weil er “an bedeutenden Transaktionen mit Rosoboronexport, Russlands wichtigstem Waffenexportunternehmen, beteiligt war”. Russlands Präsident Wladimir Putin hat den hochrangigen Militärbeamten im Kreml persönlich begrüßt, ebenso wie sein russischer Amtskollege Sergei Schoigu. Lis Reise findet nur wenige Wochen nach dem ersten Staatsbesuch des chinesischen Staatschefs Xi Jinping in Moskau seit seiner Wiederwahl statt. Bei Xis Besuch hatten der chinesische Staatschef und Putin angekündigt, “das gegenseitige militärische Vertrauen weiter zu vertiefen”. Zudem hatten sie eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, in der sie darlegen, dass die Freundschaft zwischen den beiden Nationen “keine Grenzen kennt”.
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