Pjöngjang hat als Reaktion auf das Vorgehen der USA und der Republik Korea vor einem möglichen Einsatz von Atomwaffen gewarnt – im Einklang mit den Bestimmungen des Gesetzes über die Politik bezüglich der staatlichen Atomstreitkräfte. Dies geht aus einer Stellungnahme des Verteidigungsministeriums der DVRK hervor, die von der staatlichen Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KCNA) am Mittwoch veröffentlicht wurde. “Solche Drohungen seitens der Feinde, die mit einem Angriff und dem Einsatz von Massenvernichtungswaffen gegen unseren Staat verbunden sind, können als eine der größten Herausforderungen für die Gewährleistung der Sicherheit betrachtet werden. Dies erfordert die Anwendung der entsprechenden Artikel des Gesetzes über die Politik bezüglich der staatlichen Atomstreitkräfte”, hieß es in der Erklärung.
Washington und Seoul sollten analysieren, “was die Anwendung der entsprechenden Artikel” bedeuten würde, und “dies als ernsthafte Warnung betrachten.” Die nordkoreanische Militärbehörde versicherte, dass die DVRK “erneute militärische Versuche der USA und ihrer Verbündeten” beobachten und dabei “die Bedrohungslage für die Sicherheit des Staates bewerten” werde.
Anlass für die Erklärung war die am 10. September abgehaltene Sitzung der Kommission der USA und Südkorea zur Reaktion auf Massenvernichtungswaffen. Nach Angaben aus Pjöngjang hätten beide Seiten vereinbart, den Informationsaustausch zu verbessern, die gemeinschaftliche Reaktionsfähigkeit zu stärken und entsprechende Übungen zu intensivieren. Das Verteidigungsministerium merkte an, dass das Land dies als Vorbereitung auf einen möglichen Einsatz von Atom-, Chemie- und Biowaffen (ABC-Waffen) gegen die DVRK im Falle eines Krieges auf der Koreanischen Halbinsel betrachte. In der Erklärung hieß es zudem, dass ähnliche Szenarien im Rahmen der gemeinsamen Militärübung Freedom Shield der USA und Südkorea geübt worden seien.
Nach Angaben der nordkoreanischen Behörden hätten die USA in den vergangenen Jahren ein Netzwerk von 30 Einrichtungen für biologische Waffen auf dem Territorium der Ukraine aufgebaut und Biolabore auf US-Militärstützpunkten in Südkorea eingerichtet. Damit intensiviere Washington die Entwicklung chemischer und biologischer Waffen an mehr als 200 Standorten in verschiedenen Regionen der Welt.
Der diesjähregie US-Haushalt sehe Ausgaben in Höhe von Hunderten Millionen Dollar für die Entwicklung, Erprobung, Instandhaltung sowie den Einsatz chemischer und biologischer Waffen vor, so das Verteidigungsministerium weiter. Diese Sachlage deute darauf hin, dass die von den USA verbreitete Information über eine angebliche “Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen” nur ein Vorwand sei, um die eigene Entwicklung und Verbreitung dieser Waffen zu verschleiern.
Das im Jahr 2022 verabschiedete nordkoreanische Gesetz sieht den möglichen Einsatz von Atomwaffen im Falle eines Angriffs auf die Staatsführung und das Führungssystem der Atomstreitkräfte sowie bei einer drohenden Verwendung von Atomwaffen oder anderen Massenvernichtungswaffen gegen die DVRK vor. Zudem erlaubt es den Einsatz der Atomstreitkräfte bei einer drohenden Attacke auf wichtige strategische Einrichtungen. Er sieht auch einen automatischen Atomschlag gemäß einem vorab genehmigten Plan vor, sollte das Führungssystem der Atomstreitkräfte infolge eines Angriffs gefährdet sein.
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