Schlagwort: SPD

Die Koalitionsverhandlungen in Dresden zwischen CDU und SPD haben am Montag zu einer möglichen Minderheitsregierung im Freistaat geführt: Die Mitglieder ...

Jährlich veröffentlicht der Deutsche Bundestag Informationen zu Spenden über 35.000 Euro, die Parteien im zurückliegenden Jahr erhalten haben. 2024 hat ...

Kommt Bewegung in die politische Landschaft? Eine weitere Umfrage sieht Zugewinne für AfD und SPD. Die Union verliert, bleibt aber ...

In Thüringen hat die SPD den Weg für eine Koalition aus CDU, BSW und SPD freigemacht. 68 Prozent der SPD-Mitglieder ...

In Sachsen ist es CDU und SPD drei Monate nach der Landtagswahl gelungen, sich auf einen Koalitionsvertrag zu einigen. Über ...

Der juristische Tatbestand der "Politikerbeleidigung" wurde 2021 im sogenannten "Kampf gegen Online-Hass" eingeführt. Die niedersächsische SPD-Justizministerin möchte diese Hebel weiter ...

Laut mehreren Medienberichten haben sich die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) final nach drei Wochen Verhandlungszeit auf einen ...

Die Koalitionsverhandlungen zwischen dem "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) und der SPD in Brandenburg stehen kurz vor dem Abschluss. Für Missmut ...

Die SPD und das BSW verhandeln seit Wochen über die Bildung einer Koalition. Nun haben die Parteien in einigen Kernthemen ...

Olaf Scholz wird erneut Kanzlerkandidat der SPD. Bei den Wählern kommt diese Neuigkeit gar nicht gut an. Das wenigstens ist ...