Baden-Württemberg: Grün-Schwarz einigt sich auf Koalitionsvertrag
Bei der Landtagswahl am 8. März waren die Grünen knapp stärkste Kraft geworden. Nach Wochen schleppender Verhandlungen kam es nun ...
Schlagwort: Koalitionsvertrag
Union und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag
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Der Berliner Koalitionsvertrag – eine verstörende Offenbarung
Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung stellt nichts weiter als den nächsten Schritt in den Totalitarismus dar. Die allgegenwärtige Hetze gegen ...
Als einzige der drei "GroKo"-Parteien: SPD startet Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag
Seit dem heutigen Dienstag können SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen, den die Verhandlungsführer der Partei mit der CDU und CSU ...
Der Koalitionsvertrag: Aberglauben rund um den Amtsschimmel (Teil IV)
Gibt es eigentlich noch irgendjemanden, der nicht behauptet, er wolle die Bürokratie verringern? Vermutlich gibt es dieses Versprechen, seit der ...
Der Koalitionsvertrag: Deindustrialisierung, vielleicht ein bisschen langsamer (Teil III)
Es hatte sich schon mit der Aufnahme der "Klimaneutralität" ins Grundgesetz abgezeichnet – wirkliche Einsichten sind von der MiniKo nicht ...
Der Koalitionsvertrag: Es wird weiter gefaesert (Teil II)
Und jetzt hinein in den Albtraum. Der erste genauere Blick gilt den Bürgerrechten, also dem Zustand, in dem sich die ...
Der Koalitionsvertrag: Ein manisches Dokument (Teil I)
Dieses Monster muss man langsam zerlegen, weshalb hier als Erstes so eine Art Gesamteindruck wiedergegeben wird. Danach folgen dann genauere ...
Koalitionsvertrag: Wie geht’s weiter im Ukraine-Krieg?
CDU und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Der Text widmet sich auch dem Ukraine-Krieg. Für die nächste Legislaturperiode ...
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