Schlagwort: Gesetzliche

RT DE sprach mit dem Juristen und AfD-Parteirichter Dr. Michael Adam über die Hintergründe und mögliche Folgen der Einstufung der ...

Krankenkassenverbands-Chefin Doris Pfeiffer kritisiert die Vorschläge von Union und SPD im Koalitionsvertrag. Ein "Weiter-so" sei keine Option – sonst würden ...

Der französische Präsident Emmanuel Macron möchte die bisherigen Euthanasiegesetze ausweiten. Mehr Patienten soll ein medizinisch unterstützter Tod ermöglicht werden. Ein ...

Mit den Stimmen von AfD, CDU und auch der SPD wurde in Cottbus ein Antrag angenommen, der die Aufnahme von ...

In den USA wiederholt sich derzeit ein Ritual. Die Schuldenobergrenze muss angehoben werden, sonst droht Zahlungsunfähigkeit. Zwar steht diese Anhebung ...

Die Regierung Estlands hat mehreren Änderungen der Bauordnung zugestimmt, die den Abriss der sowjetischen Kriegerdenkmäler regeln sollen. Bauwerke, die "ein ...

Austin, Texas, schloss sich einer wachsenden Zahl von Städten im ganzen Land an, um das Mindestalter für den Kauf eines ...

Angesichts einer erwarteten Milliardenlücke der Krankenkassen hat die Ampel unter anderem eine Anhebung der Beitragssätze ins Spiel gebracht. Allerdings plädieren ...