Einst war er selbst dagegen: Habeck bringt neues Gesetz zur CO2-Speicherung auf den Weg
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck kündigt an, 2023 ein Gesetz zur unterirdischen CO2-Speicherung auf den Weg bringen zu wollen. Die Technik gilt ...
Schlagwort: Gesetz
USA: Präsident Biden unterzeichnet Gesetz zum Schutz gleichgeschlechtlicher Ehen
US-Präsident Joe Biden hat ein Bundesgesetz zum Schutz gleichgeschlechtlicher und multiethnischer Ehen unterzeichnet. Die neue Vorschrift hebt offiziell das Gesetz aus ...
Russische Staatsduma verbietet LGBT-Propaganda per Gesetz
Die Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments) hat in dritter und letzter Lesung einstimmig ein Gesetz verabschiedet, welches Propaganda für Partnerschaften ...
Russische Staatsduma verbietet LGBTQ-Propaganda per Gesetz
Die Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments) hat in dritter und letzter Lesung einstimmig ein Gesetz verabschiedet, welches Propaganda für Partnerschaften ...
Gesetz unterzeichnet: DVR, LVR, Saporoschje und Cherson gehören nun offiziell zu Russland
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Mittwochmorgen Gesetze zur Ratifizierung der Abkommen über die Aufnahme der Volksrepubliken Donezk und Lugansk ...
Neues Gesetz in der Ukraine verbietet jegliche Verhandlung mit Putin
Jetzt ist es amtlich und in Gesetzesform gegossen: Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hat einen Erlass unterzeichnet, der es ablehnt, ...
Repräsentantenhaus-Republikaner arbeiten an neuem Gesetz zur Bekämpfung von Chinas Spionage
Die Republikaner des Repräsentantenhauses gaben diese Woche bekannt, dass sie an neuen Gesetzen arbeiten, die die wirtschaftlichen Strafmaßnahmen gegen China ...
Der republikanische Gesetzgeber bringt ein Gesetz auf den Weg, um China für die Blockierung der Abschiebung von Ausländern zur Rechenschaft zu ziehen
Der Kongressabgeordnete Tom Tiffany (R-Wis.) drängt auf ein Gesetz, das neue Visa für Staatsangehörige in Ländern wie China verbieten würde, ...
Medwedew: Russland bereitet Gesetz über Bedingungen für Einreise und Aufenthalt von Ausländern vor
Laut dem russischen Ex-Präsidenten Dmitri Medwedew arbeite Russland an einem neuen "umfassenden Gesetz" zur Regelung der Ein- und Ausreisebedingungen für ...
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