Schlagwort: Demokratie

Die Wahlkampagne der Präsidentin der Europäischen Kommission bewirbt einen nie dagewesenen präventiven Eingriff gegen Falschdenken. Die eigene Erzählung fest in ...

Der Rechtswissenschaftler Volker Boehme-Neßler beschreibt in einem ZDF-Interview für ihn besorgniserregende Entwicklungen in Deutschland, dies bezogen auf jüngst geäußerte Pläne ...

Die CDU hat die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zur Spitzenkandidatin gemacht. Damit ist faktisch entschieden, dass von der Leyen nach ...

Die Liste der Gesetze und Gesetzentwürfe aus dem Faeser-Ministerium, die mit "undemokratisch" noch höflich bewertet sind, wird immer länger. Nun ...

Man darf es Vereinen und Organisationen nicht verbieten, nein, nicht einmal erschweren, Geld aus dem Ausland anzunehmen. Das meint zumindest ...

Bundes- und Landespolitiker haben sich in NRW an Demonstrationen "gegen rechts beteiligt". In Düsseldorf waren es 100.000 Teilnehmer. Die stellvertretende ...

Kiews Bürgermeister sieht die Ukraine auf dem Weg in den Autoritarismus. "Ich kann das, was wir jetzt sehen, nicht als ...

Je aussichtsloser die gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Perspektiven in Deutschland werden, desto häufiger sprechen Politiker von der „Verrohung“ der Gesellschaft, ...

Die akutelle Medienkampagne gegen die AfD hat das Verbot der Partei zum Ziel. In einer konzertierten Aktion verengen die großen ...

Die AfD ist im Umfragehoch. Sie hat Aussichten auf die Mehrheit in drei Landtagen. Die etablierten Parteien sind alarmiert. Doch ...