Schlagwort: abgelehnt

Der Bundestag hat das Zustrombegrenzungsgesetz abgelehnt. Der von der CDU/CSU-Fraktion eingebrachte Entwurf scheiterte mit 338 zu 350 Stimmen. Vorausgegangen war ...

Nach der Ausstellung eines Haftbefehls gegen den Signa-Gründer René Benko durch die Staatsanwaltschaft Trient steht nun endgültig fest, dass der ...

Die AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalts fordert mit Blick auf den neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump, neue Gespräche mit den USA ...

Der Suhler Stadtrat hat sich gegen eine Partnerschaft mit der ukrainischen Stadt Podolsk (früher Kotowsk) entschieden. Mit der Absage wollen ...

Im Juni 2023 beantragten die Freien Wähler im Stadtrat die Überprüfung aller Brücken in Dresden. Der Antrag wurde abgelehnt. Hätte ...

Der Asylantrag des Mannheimer Messertäters Sulaiman A. wurde laut einem Medienbericht bereits im Jahr 2014 abgelehnt. Demnach erhielt der Afghane ...

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zur verfassungsfeindlichen Partei erklärt, und die AfD versucht, dagegen zu klagen. In anderen ...

Die Diskriminierung des russischen Olympiasports erreicht ihren Höhepunkt. Die letzte Hoffnung, dass russische Athleten doch zur Teilnahme an den Olympischen ...

Die Palästinenserorganisation Hamas hat einen Plan vorgestellt, wie der Konflikt mit Israel beendet werden kann – doch der israelische Ministerpräsident ...

Die FDP-Fraktion des nordöstlichen Bundeslands wollte über einen themenbezogenen Antrag den Weg ebnen, die "Verhältnismäßigkeit der erfolgten Grundrechtseinschränkungen kritisch zu ...