Der russische Föderale Dienst für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation (Roskomnadsor) hat der weltweit größten Videoplattform YouTube erneut satte Strafen angedroht. Die russische Aufsichtsbehörde erhebt zwei grundsätzliche Vorwürfe. Einerseits geht es darum, dass die Plattform mit Russland im Zusammenhang stehende Kanäle sperrt. Andererseits weigert sich das Tochterunternehmen der Google LLC, in Russland verbotene Inhalte zu sperren.
Wie Roskomnadsor am Mittwoch mitteilte, habe YouTube seit Anfang 2024 den Zugriff zu 83 russischen Ressourcen eingeschränkt. Bereits im Jahr 2023 gab es Sperrungen, damals seien es dagegen “nur” 27 gewesen. Seit dem Jahr 2020 habe die Videoplattform insgesamt mehr als 200 mit Russland verbundene Kanäle gesperrt. Unter den Betroffenen seien sowohl Medienunternehmen als auch Privatpersonen, darunter bekannte Schriftsteller und Künstler mit regierungsfreundlichen Ansichten. Explizit genannt wurden unter anderem die Kanäle der Fernsender Krim 24, RT, RBC und NTV, der Sänger Schaman (Jaroslaw Dronow mit dem russischen Pseudonym Шамaн, englisch: Shaman), Polina Gagarina, Oleg Gasmanow und Grigori Leps sowie der Sportvereine ZSKA und Achmat. Zuvor waren viele der Betroffenen im Westen auf diverse Sanktionslisten gesetzt worden. Die russische Behörde pochte auf die Meinungsfreiheit:
“Diese restriktiven Maßnahmen verletzen die Grundsätze einer freien Verbreitung von Informationen und eines freien Zugriffs darauf.”
Solche Maßnahmen der Verantwortlichen für die Videoplattform seien inakzeptabel, da es sich dabei um Zensur handele, betonte Roskomnadsor. Auf solche Verletzung der Rechte von Nutzern aus Russland stünden Bußgelder in Höhe von fünf bis zehn Prozent des Gesamterlöses des Unternehmens im Vorjahr. Die Mindeststrafe belaufe sich auf 4 Millionen Rubel oder umgerechnet knapp 42.000 Euro. Für eine wiederholte Verletzung müsste das Unternehmen mit einer Geldbuße in Höhe von 10 bis 20 Prozent des Gesamterlöses im Vorjahr und einer Mindeststrafe in Höhe von 8 Millionen Rubel oder umgerechnet knapp 84.000 Euro rechnen, hieß es.
Zugleich bemängelte die Aufsichtsbehörde, dass YouTube zahlreiche in Russland verbotene Inhalte bislang nicht gelöscht oder gesperrt hat. Momentan seien es mehr als 61.300 Inhalte gegenüber etwa erst 60.700 Inhalten im April 2024. Roskomnadsor machte dabei darauf aufmerksam, dass Videoplattformen nach der entsprechenden Vorwarnung im Einklang mit dem russischen Recht 24 Stunden Zeit hätten, um illegale Inhalte zu löschen. In einigen Fällen sollte die Löschung unverzüglich erfolgen. Dies betreffe beispielsweise Aufrufe zu Massenunruhen, Extremismus und Falschinformationen, hieß es.
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