Der chinesische Präsident Xi Jinping führte am Montag ein digitales Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz durch, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Chinas Staatsoberhaupt bekräftigte, dass die beiden Staaten die stabilisierende, konstruktive und führende Rolle ihrer Beziehung besser nutzen sollten.
Xi machte auf die bleibenden, komplexen Veränderungen in der internationalen Politik und die deutliche Zunahme von Schwierigkeiten und Herausforderungen für die globale Sicherheit und Entwicklung aufmerksam. Dabei betonte er die dringende Notwendigkeit, mehr Stabilität und Sicherheit in ein Zeitalter der Instabilität und des Wandels zu bringen.
Sowohl China als auch Deutschland seien dem chinesischen Präsidenten zufolge wichtige Länder mit erheblichem Einfluss. Unter den gegenwärtigen Umständen sei es für beide Länder besonders wichtig, ein stabiles Wachstum der bilateralen Beziehungen aufrechtzuerhalten. Das diene nicht nur den Interessen des chinesischen und des deutschen Volkes, sondern werde auch einen wichtigen Beitrag zu Frieden und Ruhe in der Welt leisten, so Xi.
Chinas Staatsoberhaupt betonte, dass sich die Beziehungen zwischen China und der Bundesrepublik Deutschland seit den 1970er Jahren auf hohem Niveau entwickelt haben, wobei sich beide Seiten gemeinsam weiterentwickelt und durch die Vertiefung der praktischen Zusammenarbeit zum Erfolg der jeweils anderen Seite beigetragen hätten. Der Schlüssel dieses Erfolges liege im Wesentlichen im Bekenntnis zu gegenseitigem Respekt und in der Win-win-Kooperation.
Xi sagte, dass sich an Chinas Engagement für den Ausbau der Beziehungen zu Deutschland nichts geändert habe, ebenso wenig wie an Chinas aufrichtigem Wunsch nach einer engeren Zusammenarbeit mit Deutschland und an Chinas Überzeugung, dass China und Deutschland gemeinsam größere Fortschritte machen können. Es sei wichtig, dass beide Seiten am Grundgedanken des Austausches und der Zusammenarbeit festhalten, die bilateralen Dialog- und Kooperationsmechanismen nutzen sowie Gespräche zu Bereichen wie dem Klimawandel, der makroökonomischen Politik, der finanziellen Stabilität, der Energiesicherheit, der Lebensmittelsicherheit und der Stabilität der Industrie- und Lieferketten führen, mit dem Ziel, die bilateralen Beziehungen weiter zu bereichern.
Chinas Staatsoberhaupt rief dazu auf, dass beide Seiten für einen echten Multilateralismus eintreten, internationale Gerechtigkeit aufrechterhalten, die zentrale Rolle der Vereinten Nationen in internationalen Angelegenheiten verteidigen, grundlegende Normen für internationale Beziehungen schützen, eine offene Weltwirtschaft fördern und die globale Entwicklung ausgewogener, koordinierter und inklusiver gestalten.
Xi betonte, dass China und die EU umfassende strategische Partner seien und dass beide Seiten weit mehr gemeinsame Interessen als Unterschiede hätten. China unterstütze die strategische Eigenständigkeit der EU. Die chinesisch-europäischen Beziehungen seien nicht abhängig von einer dritten Partei oder auf sie ausgerichtet.
Scholz verwies laut der Erklärung der chinesischen Seite auf die sehr gute Entwicklung der bilateralen Beziehungen in den letzten Jahren. Er rief beide Seiten dazu auf, diese “gute Tradition” fortzuführen. Deutschland werde mit China zu verschiedenen Politikbereichen weiterhin den Dialog pflegen. Berlin sei bereit, die gesunde Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und China zu fördern.
Neben ihren bilateralen Beziehungen besprachen beide Staatsmänner die aktuelle Situation in der Ukraine. Xi bekräftigte, dass China stets auf der Seite des Friedens stehe. Es sei wichtig, jede Anstrengung zu unternehmen, um eine weitere Eskalation des Konfliktes zu verhindern. Die europäische Seite müsse Xi zufolge ein historisches Verantwortungsbewusstsein und politische Weisheit zeigen sowie die langfristige Stabilität in Europa berücksichtigen. Die Sicherheit Europas müsse von den Europäern selbst gewährleistet werden. Peking begrüße alle Initiativen zur Förderung des Friedens. Die relevanten Parteien müssten Russland und die Ukraine unterstützen, einen Frieden durch Verhandlungen zu erreichen.
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