Chinas Staatschef Xi Jinping und US-Präsident Joe Biden haben am Samstag am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) über die Beziehungen ihrer Länder gesprochen. Dies war das erste persönliche Treffen der beiden Politiker seit einem Jahr – und vermutlich das letzte für Biden im Amt des US-Präsidenten. Die Staatschefs zogen dabei eine Art Bilanz und sprachen über die Wege, um eine “langfristige friedliche Koexistenz zu erreichen”.
Mit Blick auf den Wahlsieg von Donald Trump versicherte Xi, sein Land wolle auch weiterhin mit den USA zusammenarbeiten. Peking strebe eine “stabile Beziehung” zu Washington an und sei bereit, mit der neuen republikanischen US-Regierung zusammenzuarbeiten. Es gehe darum, die Kommunikation zwischen den beiden Ländern aufrechtzuerhalten, ihre Kooperation auszubauen und ihre Differenzen zu bewältigen. China und die USA sollten “weiterhin den richtigen Weg erkunden”, um eine “langfristige friedliche Koexistenz zu erreichen”.
Seinerseits stellte Biden fest, dass Washington und Peking in den vier Jahren seiner Regierung gewisse Höhen und Tiefen in ihrem Verhältnis durchgemacht hätten. Trotz aller Meinungsverschiedenheiten seien die Diskussionen immer “ehrlich” gewesen. Die Länder hätten die Stabilität in ihrem Verhältnis erreicht. Als Beispiel der erfolgreichen Zusammenarbeit erwähnte der US-Präsident die Kommunikation zwischen den Militärs auf allen Ebenen und die Drogenbekämpfung. Er sei stolz darauf, dass sich die chinesisch-US-amerikanischen Beziehungen weiterentwickelt hätten, fügte Biden hinzu.
Xi räumte ein, dass Differenzen zwischen Peking und Washington unvermeidbar seien. Die eine Seite sollte dennoch die grundsätzlichen Interessen der anderen Seite nicht unterminieren. In diesem Zusammenhang nannte Chinas Staatschef die “roten Linien” seines Landes, wobei er insbesondere auf das Ein-China-Prinzip pochte.
“Die Taiwan-Frage, die Demokratie und die Menschenrechte, der Weg und das politische System Chinas sowie das Recht Chinas auf die Entwicklung sind die vier roten Linien, die man weder herausfordern noch überschreiten darf.”
Biden erwiderte, dass Washington an seiner Ein-China-Politik nichts geändert habe. Trotzdem seien die USA gegen jede einseitige Veränderung des Status quo in der Taiwan-Frage.
Ins Gespräch kamen auch die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel und die mutmaßliche militärische Unterstützung der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) für Russland im Ukraine-Krieg. Biden appellierte an seinen Amtskollegen, die Beziehungen zu Pjöngjang zu nutzen. Kim Jong-un müsse davon abgebracht werden, seine Hilfe an Moskau zu vertiefen. Xi gab zu verstehen, dass Peking angesichts der Spannungen in der Region nicht untätig bleiben werde.
“China führt eine Shuttle-Diplomatie durch und vermittelt, um Friedensgespräche zu fördern. China tut alles Mögliche für den Frieden und bemüht sich um eine Deeskalation. China lässt keine Konflikte und Unruhen auf der koreanischen Halbinsel zu.”
Thematisiert wurden auch die Atomsicherheit und die Künstliche Intelligenz (KI). Biden und Xi mahnten, dass Menschen und nicht Künstliche Intelligenz über den Einsatz von Atomwaffen entscheiden sollten. Die beiden Staatschefs hoben zudem die Notwendigkeit hervor, die potenziellen Risiken sorgfältig abzuwägen und KI-Technologien im Militärbereich mit Umsicht und Verantwortung zu entwickeln.
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