Der Präsident der Volksrepublik China, Xi Jinping, hat am 18. Oktober eine Brigade der Raketentruppen der chinesischen Volksbefreiungsarmee (PLA) besucht und das Militär aufgefordert, die Kriegsvorbereitungen zu verstärken, wie die Nachrichtenagentur CCTV berichtete.
Xi Jinping sagte, das Militär solle “die Kriegsvorbereitungen umfassend verstärken und sicherstellen, dass die Truppen über eine zuverlässige Kampfbereitschaft verfügen”. Er fügte auch hinzu, dass chinesische Soldaten “ihre strategischen Abschreckungs- und Kampffähigkeiten erweitern” sollten.
Der Vorsitzende der Volksrepublik China äußerte sich wenige Tage, nachdem das chinesische Militär in der Nähe von Taiwan, das Peking als sein Territorium betrachtet, großangelegte Übungen durchgeführt hatte.
Am 14. Oktober hielt die chinesische Armee die Übung “Joint Sword-2024 B” in den Gewässern um Taiwan ab. Nach Angaben von Oberst Li Xi sollte die Übung eine “starke” Abschreckung für “separatistische Kräfte” sein, die die Unabhängigkeit Taiwans anstreben. An den Manövern waren unter anderem die Marine, die Luftwaffe und die Raketentruppen beteiligt.
Die taiwanesischen Behörden bezeichneten die chinesischen Militärübungen als Provokation. Die Luftverteidigungszone der Insel umfasste während der Übung 90 Flugzeuge, Hubschrauber und Drohnen.
Chen Binhua, der Vorsitzende des Büros für Inselangelegenheiten des chinesischen Staatsrats, warnte Taiwan, dass es im Falle einer Eskalation des Konflikts mit China vernichtet werden könne. Er erklärte:
“Wir werden uns niemals verpflichten, auf den Einsatz von Gewalt zu verzichten […] es spielt keine Rolle, wieviele Truppen Taiwan hat oder wieviele Waffen es kauft, und es spielt auch keine Rolle, ob externe Kräfte eingreifen oder nicht. Wenn [Taiwan] es wagt, das Risiko einzugehen, wird es zu seiner eigenen Zerstörung führen.”
Taiwan und das chinesische Festland trennten sich im Jahr 1949 während eines Bürgerkriegs. Die chinesische Regierung hält an dem Prinzip “Ein China” fest und lehnt die Unabhängigkeit Taiwans ab, da sie die Insel als eine ihrer Provinzen betrachtet.
Die USA beliefern Taiwan mit Waffen und militärischer Ausrüstung, obwohl US-Beamte erklärten, sie seien dem Ein-China-Prinzip verpflichtet. US-Präsident Joe Biden hat wiederholt zugesagt, die Insel im Falle eines möglichen Angriffs durch China zu verteidigen.
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