Fünf westeuropäische Länder wollen die ukrainische Rüstungsindustrie stärken. Gleichzeitig soll die Rüstungsproduktion in Westeuropa massiv ausgeweitet werden. Zu diesem Ziel bekannten sich die Verteidigungsminister Polens, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens und Deutschlands nach Abschluss eines gemeinsamen Treffens in Polen. Das Format entstand als Antwort auf den Wahlsieg Trumps bei den US-Präsidentschaftswahlen. Die Mitgliedsländer haben sich zum Ziel gesetzt, Westeuropa verteidigungspolitisch unabhängiger von den USA zu machen.
Polens Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz unterstrich, die Möglichkeiten zur Kooperation mit der Ukraine seien noch nicht ausgeschöpft. “2025 muss das Jahr des Ausbaus der Rüstungsindustrie in Europa werden”, sagte er.
Gedacht ist dabei auch an den Aufbau von Produktionskapazitäten direkt in der Ukraine. “Wenn das Geld da ist, wenn die Rüstungskapazitäten für die Produktion da sind, dann ist die Ukraine selbst am schnellsten damit, die eigenen Truppen mit Material und Waffen zu versorgen”, erklärte Verteidigungsminister Boris Pistorius.
Der Verteidigungsminister der Ukraine Rustem Umerow war dem Treffen per Video zugeschaltet. Besprochen wurden mit ihm unter anderem mögliche Kooperationen mit Rüstungsunternehmen in den Unterstützerländern der Ukraine als auch direkte Investitionen vor Ort in der Ukraine.
Unmittelbar vor dem Treffen übergab Pistorius (SPD) dem Botschafter der Ukraine Alexei Makejew eine Miniaturnachbildung der neuen Radhaubitze vom Typ RCH 155, die Deutschland gemeinsam mit Frankreich entwickelt hat. Die ersten sechs Modelle gehen allerdings nicht in die Ukraine, sondern bleiben zu Ausbildungszwecken in Deutschland. An ihnen sollen ukrainische Soldaten geschult werden, die sie dann später auf dem Schlachtfeld einsetzen.
Insgesamt 54 der neuen Radhaubitzen wurden der Ukraine zugesagt. Bei einem Stückpreis von zwölf Millionen Euro entspricht die Zusage einem Gegenwert von rund 648 Millionen Euro.
Ob die Initiative der Westeuropäer allerdings den Vorsprung Russlands aufholen kann, ist mehr als fraglich. NATO-Sekretär Mark Rutte hatte auf einem Treffen mit Vertretern der EU festgestellt, Russland produziere in drei Monaten den Umfang an Rüstungsgütern, den alle NATO-Länder zusammen in einem Jahr produzieren. Die europäische Rüstungsindustrie sei “zu klein, zu fragmentiert und vor allem zu langsam”, betonte Rutte.
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