Wegen "Hass und Hetze" sowie "russischen Trollfabriken": SPD flüchtet von X/Twitter

Die SPD zieht sich im großen Stil von der Social-Media-Plattform X/vormals Twitter zurück. “Nach der Übernahme des Kurznachrichtendienstes X durch Elon Musk hat sich die Plattform X massiv zum Negativen verändert”, sagte eine SPD-Sprecherin und bestätigt damit einen Tagesspiegel-Bericht zum Rückzug.

Weiterhin habe X Tausende Mitarbeiter entlassen, die zuständig dafür waren, gegen auf der Plattform verbreitete “Hassbotschaften” vorzugehen. Andere Meinungen sprechen dagegen von einer Abschaffung der Zensur unter Elon Musk, die beispielsweise durch die Veröffentlichung der sogenannten “Twitter-Files” publik gemacht wurde. Während der “Corona-Krise” war Twitter offensichtlich Teil einer Zensur-Kampagne. Gesperrt wurden damals beispielsweise Kanäle, die angeblich “medizinische Falschinformationen” verbreiteten.

Mit der zunehmenden Kritik der in Wahlumfragen massiv angeschlagenen Kanzlerpartei können die Sozialdemokraten offenbar nicht mehr umgehen, zahlreiche Kritiker wurden auf den entsprechenden Kanälen einfach blockiert. Statt Selbstkritik zu üben, wird – wie so oft – die Schuld ganz woanders gesucht. Die Sprecherin weiter:

“Die Verbreitung von Desinformation, Fake News und hasserfüllter Propaganda sind dort mittlerweile an der Tagesordnung.”

Angeblich betreiben auch “russische Trollfabriken Stimmungsmache” auf der Plattform. Breitere Diskussionen seien kaum noch möglich, “die Balance ist längst nicht mehr gegeben”, behauptete sie und betonte:

“Daraus ziehen wir unsere Konsequenzen. Wir investieren unsere Zeit in andere für politische Kommunikation relevantere Kanäle wie TikTok, Instagram, Facebook, YouTube und WhatsApp.”

Als weitere Begründung nannte die Sprecherin, dass sich auch andere Nutzer abgemeldet hätten. Die Co-Vorsitzende Saskia Esken hatte sich bereits im Oktober 2022 verabschiedet, auch Generalsekretär Kevin Kühnert hat seinen Account gelöscht. Vor einigen Wochen hatte bereits der Deutschlandfunk angekündigt, sich von X zurückzuziehen.

Zudem hatten mehrere Stiftungen angekündigt, X zu verlassen, etwa die Robert Bosch Stiftung, die Mercator- und die Volkswagenstiftung. Zahlreiche SPD-Politiker betreiben allerdings auch weiterhin ihre Kanäle. Seit 2022 hat die Plattform deutlich an Nutzern gewonnen. Der Journalist Henning Rosenbusch kommentierte den SPD-Rückzug daher mit den Worten:

“14,1 Millionen Deutsche nutzten X 2023 mindestens einmal im Monat. 12 Millionen waren es 2022. Sie wollen niemanden zurück gewinnen. Sie wollen keinen Austausch. Die SPD schreibt Millionen X-User einfach ab.”

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