Von Dagmar Henn
Das Bedauern von Außenminister Johann Wadephul über die angekündigte Schließung des Goethe-Instituts in Russland ist gleich auf mehrfache Weise komisch.
Das fängt schon einmal mit dem Ort der Veranstaltung an. Weimar, das der Namensgeber des sogenannten “Weimarer Dreiecks” ist, das aus Frankreich, Deutschland und Polen besteht, war gerade zur Zeit Goethes besonders eng mit Russland verbunden – 1804 ehelichte Maria Pawlowna, die Tochter des russischen Zaren Paul I., den Weimarer Erbprinzen Carl Friedrich, was die Finanzen des kleinen Herzogtums deutlich verbesserte. Später wurde eben diese Maria Pawlowna eine enge Freundin des Dichters. So ist der Ort nicht nur mit dem Namensgeber der Goethe-Institute verbunden, sondern auch mit engen Beziehungen nach Russland.
Dazu kommt dann der Fragesteller, der Wadephul die Gelegenheit gab, sein Bedauern zu äußern. Der kam nämlich von der Deutschen Welle, mithin dem direkt staatlich betriebenen Auslandssender, was nahelegt, dass Frage und Antwort vorbereitet waren. Danach klingt Wadephuls Antwort auch, obwohl sie letztlich nicht von der Qualität des Zuarbeiters spricht.
Der nächste Witz findet sich hier:
“Wir sind in unserem Bündnis und auch mit den Freunden, die hier stehen, immer bereit gewesen, mit Russland einen vernünftigen Dialog zu führen.”
Nun, einer der Freunde Wadephuls, die da standen, heißt Radosłaq Sikorski und ist jener Herr, der damals, nach der Sprengung der Nord-Stream-Pipelines twitterte: “Thank you, USA”. Ein klares Kennzeichen für jemanden, der “immer bereit gewesen ist, mit Russland einen vernünftigen Dialog zu führen”, oder? Damals hat er es geschafft, mit drei Worten nicht nur seine Haltung gegen Russland zu unterstreichen, sondern zugleich seine Haltung gegen Deutschland.
Aber es wird noch besser.
“Das Goethe-Institut hat auch in Russland eine wichtige Funktion als Kulturbrücke übernommen.”
Nun, mit Metaphern scheint es der unbekannte Autor, der dem Außenminister diese Worte in den Mund gelegt hat, nicht so zu haben. Denn was ist Voraussetzung der Funktionalität einer Brücke? Dass sie, was immer sie überbrückt, mit beiden Seiten verbunden ist. Nun gibt es in Deutschland eine bekannte Brückenruine, die Elbbrücke Dömitz, die Ende des Zweiten Weltkriegs zerstört und dann, weil sie über die deutsch-deutsche Grenze hinweg verlief, nie wieder aufgebaut wurde. Sie ist gewissermaßen ein physischer Beleg dafür, dass es Brücken gibt, die nur eine Seite besitzen. Aber sie sind eben als Brücken nutzlos.
Die Goethe-Institute können nur dann als Brücke funktionieren, wenn am anderen Ende ebenfalls eine Verbindung vorhanden ist. Insofern ist die Verknüpfung zwischen den russischen Goethe-Instituten und dem Russischen Haus in Berlin nur folgerichtig und logisch. Was es völlig absurd macht, wenn ausgerechnet derjenige, der rechtlich für den Abriss des einen Brückenkopfes verantwortlich ist, dann Krokodilstränen vergießt, weil der andere, der dann ohnehin als unsinniges Relikt in der Landschaft steht, ebenfalls abgerissen wird.
Aber es geht ja noch weiter. Schließlich gibt es einen bilateralen Vertrag, auf dem die Existenz des Russischen Hauses in Berlin beruht. Auch in diesem Vertrag sind beide Seiten der Brücke miteinander verknüpft. Der Schritt, durch den Wadephul das Russische Haus schließen will, besteht in der Kündigung des Vertrags. Wenn er den Vertrag kündigt, würde ein weiteres Bestehen der Goethe-Institute in Russland nicht nur voraussetzen, dass das Russische Außenministerium nicht handelt, sondern sogar, dass es bereit wäre, einen neuen Vertrag zu schließen, der nur die Existenz der Goethe-Institute sichert, ohne jede Gegenleistung. Dafür müsste der russische Außenminister Sergei Lawrow ziemlich masochistisch und außerdem völlig unterbelichtet sein. Beides ist er mit Sicherheit nicht.
Eigentlich war es sogar noch nett, die Schließung anzukündigen. Denn vermutlich wäre es rechtlich möglich gewesen, gar nichts zu sagen und dann am Tag nach Ende des Vertrags einfach mit Räumkommandos aufzutauchen und die verbliebenen Mitarbeiter zum Flughafen zu expedieren. Es ist nun einmal so – ein bilateraler Vertrag hört auf zu sein, wenn eine Seite ihn aufkündigt.
In Wirklichkeit, das kann man einem Artikel des Tagesspiegels entnehmen, ging Wadephul durchaus davon aus, dass, wie es diplomatische Sitte ist, die deutsche Handlung gespiegelt werden würde. Merz habe schon weit früher offene Vorwürfe gegen Russland erheben wollen, sei aber von Innenminister Alexander Dobrindt und Wadephul gebremst worden:
“Wadephul wandte ein, dass sein Ressort Vorbereitungen treffen müsse für den Fall, dass Moskau deutsche Sanktionen mit Gegenmaßnahmen beantworte. Deutsche Diplomaten müssten gewarnt, Dokumente und Daten in Sicherheit gebracht werden, sagte er demnach.”
Das dürfte nicht nur die Schredder im Konsulat in St. Petersburg gemeint haben, sondern auch das Personal des Goethe-Instituts in seinen drei Niederlassungen. Vielleicht hat ihm irgendwer die Geschichte erzählt, wie die deutsche Botschaft in Moskau 1941 in aller Eile ihre Unterlagen verbrennen musste.
Was er allerdings öffentlich äußert, vermittelt noch ein anderes Bild. Da will er nämlich den Eindruck erzielen, die russische Reaktion sei nicht nur ungewöhnlich, sondern geradezu ungehörig:
“Und ich möchte in dem Zusammenhang nochmal darauf hinweisen, dass die Schritte, die wir hier ergriffen haben, und die Schließungen, die ich veranlasst habe, eine Reaktion gewesen sind auf vorheriges russisches Verhalten. Wenn Russland es dabei belassen will, dann nehme ich das entsprechend zur Kenntnis.”
Nun sind im Bereich der Diplomatie spiegelbildliche Reaktionen absolut üblich, und es hat auch einen tieferen Grund – das ist die Folge der souveränen Gleichheit. Nur, wenn man sich ein Unterordnungsverhältnis vorstellt, wenn eine Seite grundsätzlich als höherwertig angesehen wird, ist es naheliegend, etwas anderes zu erwarten. Was Wadephul, wenn die Tagesspiegel-Information stimmt, zwar nicht getan hat – aber dem deutschen Publikum gegenüber so tut, als täte er es. Für einen demokratischen Politiker ein erstaunliches Manöver.
Das erinnert ein wenig an den Schlagabtausch zwischen den USA und Russland zwischen Ende 2016 und Sommer 2017. Den Anfang machten die USA, noch unter Barack Obama, mit der Ausweisung von 35 russischen Diplomaten und der Beschlagnahmung zweier Anwesen in New York und Maryland. Grund dafür? Vor allem “Russiagate”, diese vom MI6 zusammengebastelte Behauptung einer russischen Wahleinmischung 2016. Was dann im Sommer 2017 mit der Schließung des russischen Generalkonsulats in San Francisco endete, nachdem zuvor Russland den USA 755 Botschaftsmitarbeiter gestrichen – und ebenfalls zwei US-Anwesen kassiert hatte. Dazwischen lag noch ein Sanktionspaket des US-Kongresses, nochmal unter anderem mit Russiagate als Begründung.
Zehn Jahre später ist mehr als aufgeklärt, dass die ganze Russiagate-Geschichte ein Fake war, selbst wenn das deutsche Leitmedien nach wie vor nicht zur Kenntnis nehmen. Da passt die Leipziger Drohnenerzählung bestens dazu. Und auch die (vorgetäuschte) Hybris, man selbst dürfe agieren, die Russen hätten aber geduldig stillzuhalten und ihre Strafe in Empfang zu nehmen, entspricht dem US-Modell. Nur dass die materielle Grundlage für diese Überheblichkeit völlig fehlt…
So lächerlich das ist, wegen eines zutiefst zweifelhaften Vorfalls die Beziehungen zu Russland weiter einzuschränken – nach diesem Schritt ist die diplomatische Skala fast völlig abgearbeitet, und es bliebe nur noch eine mögliche Steigerung, das wäre der Abbruch der diplomatischen Beziehungen. Bei der Bundesregierung hat man oft den Eindruck, das könnte ihnen nicht schnell genug gehen, und eigentlich würden sie gerne sofort zum Krieg übergehen, so sie es denn könnten.
Das würde der Dömitzer Brücke sicher Gesellschaft verschaffen, aber man sollte weder dies noch die Vorstellung einseitiger Brücken als Normalzustand wünschen. Auch wenn Wadephul das so darzustellen versucht, die russische Reaktion ist keine Majestätsbeleidigung und angesichts der Tatsache, dass das vermeintliche “russische Verhalten” eher eine Sache für die Jungs mit den weißen, langärmligen Jacken ist, von noch geradezu zärtlicher Zurückhaltung.
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