Das Handelsgericht des russischen Gebiets Nischni Nowgorod hat im Rahmen einer Klage des Autoherstellers Gorkowski Automobilwerk (GAZ) das Vermögen des deutschen Konzerns Volkswagen in Russland eingefroren. Das russische Unternehmen fordert von VW 15,6 Milliarden Rubel (umgerechnet etwa 194 Millionen) Euro Schadensersatz, nachdem der deutsche Konzern die Zusammenarbeit im August 2022 beendet hatte.
Wie die Nachrichtenagentur Interfax am Montag berichtete, gab das Gericht dem Antrag von GAZ am 17. März statt und fror das gesamte Vermögen von VW und seiner russischen Tochtergesellschaft Volkswagen Group Rus Ltd. in Russland ein und verbot jegliche Handlungen hinsichtlich der Registrierung zur Auflösung, Reorganisation und Änderung des Stammkapitals der Volkswagentochter.
GAZ erklärte dem Gericht gegenüber, dass die Autoproduktion für VW in Nischni Nowgorod zuerst im Juni 2011 vereinbart worden war und im Mai 2017 bis Ende 2025 verlängert wurde. Nach dem Beginn des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine stellte VW im März 2022 seine Geschäftstätigkeit in Russland, darunter die Auftragsfertigung von Fahrzeugen, ein.
Der deutsche Konzern versucht außerdem, sein auf die Produktion von 225.000 Fahrzeugen jährlich ausgelegtes Werk in Kaluga zu verkaufen. Im Fall einer Veräußerung dieses Werks hätte VW kein Vermögen mehr in Russland, was den von GAZ beanspruchten Schadensersatz unmöglich machen würde. Das Gericht erklärte nach Angaben von Interfax im Text seiner Verfügung:
“Die einstweilige Verfügung wird verhindern, dass dem Gorkowski Automobilwerk ein erheblicher Schaden entsteht und seine rechtlichen Interessen verletzt werden. Die Maßnahme zielt darauf ab, den bestehenden Status quo zwischen den Parteien zu bewahren.”
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