No Result
View All Result
  • Login
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
PRICING
SUBSCRIBE
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
No Result
View All Result
JUST-NOW
No Result
View All Result

Volksabstimmung über Verfassungsänderungen in Kasachstan läuft

rtnews by rtnews
05/06/2022
Reading Time: 2 mins read
0
0
SHARES
11
VIEWS
Share on TelegramShare on TwitterShare on Facebook

Kasachstan stimmt über Änderungen seiner Verfassung ab. Sie würden die Macht des Staatsoberhauptes einschränken, die anderen Regierungszweige stärken und die Rolle der Bürgerinnen und Bürger im Prozess der Staatsführung ausbauen.

Seit 7 Uhr morgens läuft am 5. Juni in Kasachstan eine Volksabstimmung über grundlegende Änderungen der Verfassung des Landes. Die jetzt zur Abstimmung stehenden Verfassungsänderungen sollen den endgültigen Übergang von einer superpräsidialen Regierungsform zu einer Präsidialrepublik mit einem starken Parlament und einer kontrollpflichtigen Regierung ermöglichen. Die übermäßige Konzentration der Befugnisse des Präsidenten, die bisher das kasachische Staatssystem kennzeichnete, soll damit abgebaut werden.

Die Gesetzesänderungen zielen zudem auf eine systematische Stärkung der Menschenrechte, die Wiedereinsetzung des Verfassungsgerichts und die endgültige Abschaffung der Todesstrafe ab.

Nach Angaben von RIA Nowosti lag die Wahlbeteiligung beim Verfassungsreferendum in Kasachstan bis 10 Uhr morgens bei 28,59 Prozent, wie die Zentrale Wahlbehörde des Landes mitteilte. Nach Angaben der Behörde seien rund 12 Millionen Personen berechtigt, an dem Volksbegehren teilzunehmen. Der kasachische Präsident Qassym-Schomart Toqajew habe bereits seine Stimme in einem Wahllokal in der Hauptstadt Nur-Sultan abgegeben, berichtete RIA Nowosti.

Das laufende Verfassungsreferendum werde sicherstellen, dass sich die Unruhen vom Januar nicht wiederholen würden, erklärte der Präsident nach seiner Stimmabgabe vor der Presse.

Wie die Nachrichtenagentur TASS berichtet, sagte Toqajew unter anderem:

“Wir sind zuversichtlich, dass sich die Tragödie vom Januar in unserem Land nicht wiederholen wird. Übrigens ist das heutige Volksbegehren eine Garantie dafür. Wir haben also die entsprechenden Konsequenzen gezogen.”

Nach Angaben der Behörden kamen bei den Massenunruhen im Januar des Jahres 2022 in Kasachstan 230 Menschen ums Leben und mehr als 4.500 wurden verletzt.

Mehr zum Thema – Kasachstan unterstützt weder Russland noch die Ukraine



Source link

Tags: KasachstanläuftüberVerfassungsänderungenVolksabstimmung
rtnews

rtnews

Related Posts

Ein Blick zurück auf die KSZE: Das Mammutprojekt einer europäischen Sicherheitsordnung
Deutschland

Ein Blick zurück auf die KSZE: Das Mammutprojekt einer europäischen Sicherheitsordnung

20/11/2026
0
"Friedenskanzler" Merz? Gipfeltreffen der "Koalition der Willigen" in Berlin
Deutschland

"Friedenskanzler" Merz? Gipfeltreffen der "Koalition der Willigen" in Berlin

19/11/2026
0
AfD-Anfrage zur Migration: Regierung liefert Hunderte Tabellen ohne Antwort
Deutschland

AfD-Anfrage zur Migration: Regierung liefert Hunderte Tabellen ohne Antwort

19/11/2026
4
Der Westen schließt Russland aus, China kassiert: Goldhandel wandert nach Shanghai
Deutschland

Der Westen schließt Russland aus, China kassiert: Goldhandel wandert nach Shanghai

19/11/2026
2
"Bedeutendes Kapitel für das Heer": Bundeswehr stellt acht neue Bataillone auf
Deutschland

"Bedeutendes Kapitel für das Heer": Bundeswehr stellt acht neue Bataillone auf

19/11/2026
1
Prinz Harry: Großbritannien befindet sich seit zehn Jahren im Krieg mit Russland
Deutschland

Prinz Harry: Großbritannien befindet sich seit zehn Jahren im Krieg mit Russland

19/11/2026
4
Next Post
Nichts Persönliches, nur Pragmatismus? – Warum Berlin Waffenlieferungen an Kiew hinauszögert

Nichts Persönliches, nur Pragmatismus? – Warum Berlin Waffenlieferungen an Kiew hinauszögert

Joe Biden musste evakuiert werden: Kleinflugzeug drang in gesperrten Luftraum ein

Joe Biden musste evakuiert werden: Kleinflugzeug drang in gesperrten Luftraum ein

Schreibe einen Kommentar Antwort abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

I agree to the Terms & Conditions and Privacy Policy.

Recent Posts

  • Ein Blick zurück auf die KSZE: Das Mammutprojekt einer europäischen Sicherheitsordnung
  • "Friedenskanzler" Merz? Gipfeltreffen der "Koalition der Willigen" in Berlin
  • AfD-Anfrage zur Migration: Regierung liefert Hunderte Tabellen ohne Antwort
  • Der Westen schließt Russland aus, China kassiert: Goldhandel wandert nach Shanghai
  • "Bedeutendes Kapitel für das Heer": Bundeswehr stellt acht neue Bataillone auf

Recent Comments

  1. Ed Anol zu "Man kann nicht so einen Unfrieden in der Bevölkerung schüren": Schwesig hadert mit ihrer SPD
  2. Ed Anol zu The New York Post: "Der Krieg mit Iran wirkt sich auf jeden Reisenden aus"
  3. azo green zu Mailand: Wasserwerfer und Festnahmen bei Protesten gegen Winterolympiade
  4. 60 Finanzwelt-Nachrichten – SAFE Schutzverein für Finanzen zu Alarmmeldung: Insolvenzen in Deutschland so hoch wie in der Finanzkrise 2009
  5. 60 Finanzwelt-Nachrichten – SAFE Schutzverein für Finanzen zu "Bis hierher lief's noch ganz gut" – Weltverschuldung erreicht neuen Rekord
just-now.NEWS Deutschland

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

Navigate Site

  • Home
  • Datenschutzerklärung (EU)
  • Haftungsausschluss
  • Cookie-Richtlinie (EU)
  • Impressum
  • Subscription
  • Kasse
  • Warenkorb
  • Mein Konto

Folge Uns Auf

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In
Cookie-Zustimmung verwalten
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Zustimmung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Always active
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Manage options Manage services Manage vendors Read more about these purposes
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}
No Result
View All Result
  • Home
  • Abonnement
  • Kategorie
    • Pandemie
    • Deutschland
    • Russland
    • USA
    • China
    • Welt
    • Wirtschaft
    • Gesundheit
    • Great Reset
    • Meinung
  • Mein Konto
  • Impress
    • Impressum
    • Cookie-Richtlinie (EU)
    • Haftungsausschluss
    • Datenschutzerklärung (EU)

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

This website uses cookies. By continuing to use this website you are giving consent to cookies being used. Visit our Privacy and Cookie Policy.
Not enough quota to unlock this post
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?